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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Ausschuss“

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 6: Hier wird Finanzpolitik mit Maß und Mitte umgesetzt

Es gilt das gesrochene Wort! Zunächst möchte ich mich bei der Finanzministerin und dem gesamten Kabinett und an dieser Stelle auch bei Monika Heinold für ihre Vorarbeiten zum Haushaltsentwurf 2025 bedanken. Denn vor uns liegt ein Haushaltsentwurf der Landesregierung, der sicherlich selten so schwierig zu erstellen war, wie dieser. Bereits im März hat sich die Landesregierung auf dem Weg gemacht, um einen…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Katastrophenschutz |

Wir stehen für Sicherheit und starken Katastrophenschutz im Land

Zur heutigen Debatte im Innen- und Rechtsausschuss erklärt der innenpolitische Sprecher und stellvertretende Fraktionsvorsitzende Tim Brockmann: „Die in den vergangenen Tagen vom Landesfeuerwehrverband öffentlich erhobenen Vorwürfe wurden mit dem heutigen Bericht der Landesregierung im Ausschuss vollends entkräftet. Das Innenministerium arbeitet mit höchster Priorität an der Umsetzung unseres 10-Punkte-Plans…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Personalbedarf in der Justiz |

Jede Entlassung ist eine zu viel

Zum heutigen Bericht des Justizministeriums im Innen- und Rechtsausschuss zu den vorzeitigen Entlassungen aus der Untersuchungshaft erklärt die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Birte Glißmann: "Durch den ausführlichen Bericht der Justizministerin ist noch einmal deutlich geworden, dass das Berechnungssystem zum Personalbedarf in der Justiz nicht mehr den heutigen Gegebenheiten entspricht und…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | ÖPNV |

Gute Nachrichten für den ÖPNV in der Metropolregion Hamburg

Peter Lehnert, Sprecher der Landtagsfraktion der CDU für den Ausschuss für Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg: „Die schienengebundene Verbindung zwischen Geesthacht und Bergedorf ist ein wichtiges Projekt zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und gleichzeitig ein wichtiger Baustein, um den Umstieg auf den ÖPNV zu fördern. Wir begrüßen, dass dies auch in Hamburg so gesehen…
CDU-Fraktion

Zusammenarbeit SH/HH |

Wolf Rüdiger Fehrs stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss "Zusammenarbeit der Länder SH und HH"

Personalie Der CDU-Landtagsabgeordnete Wolf Rüdiger Fehrs ist heute zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses „Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg“ einstimmig gewählt worden. Der Neumünsteraner Abgeordnete: „Mein Anliegen ist es, meine Heimatstadt noch intensiver als bisher schon in die Metropolregion einzubinden und die Interessen Neumünsters verstärkt in den Vordergrund zu…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Ausschuss |

Zweieinhalb Stunden Theater

Zum Verlauf der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 09. September 2020, in der die Landesregierung zum Rücktritt des ehemaligen Innenministers Hans-Joachim Grote berichtet, äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian nach der abgeschlossenen Befragung des Chefs der Staatskanzlei: „Wenn einem auf der Autobahn alle entgegenkommen, dann sollte man sich nicht über den…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Register zum Schutz für fairen Wettbewerb |

Ein nutzloses Instrument wird abgeschafft!

Zur heutigen Abstimmung im Wirtschaftsausschuss des Landtages Schleswig-Holstein zur Aufhebung des Gesetzes zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lukas Kilian: „Mit der heutigen Abstimmung begrüßen wir als Koalition die Abschaffung dieses nutzlosen Instrumentes. Die Eintragungen im Register des fairen Wettbewerbes belaufen sich…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Kommunalverfassung |

TOP 17: Erleichterungen für die kommunale Ebene

Es gilt das gespreche Wort! Anrede Die Corona Pandemie hat deutlich gemacht, dass unsere Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein keine Regelung für Fälle von höherer Gewalt vorsieht. Videokonferenzen sind ein geeignetes Hilfsmittel, um trotzdem notwendige Beschlüsse zu fassen! Ist es als Möglichkeit zu sehen? Die jeweilige kommunale Körperschaft kann es in den Hauptsatzungen vorsehen, muss es aber nicht. Es…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Untersuchungsausschuss |

Wir arbeiten weiter sachbezogen

Zur heutigen (17. April 2020) Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der CDU-Fraktion Tim Brockmann: "Mit der Entscheidung den früheren Landespolizeidirektor den Betroffenenstatus nicht anzuerkennen, bleiben wir dem Auftrag des Untersuchungsausschuss treu, nämlich eine sachbezogene und keine personenbezogene Untersuchung durchzuführen. Selbst wenn einzelne Personen in den Fokus…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

Bericht der Bildungsministerin bekommt fraktionsübergreifend Lob

Zur heutigen telefonischen Sitzung des Bildungsausschusses erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: Der Bericht der Bildungsministerin Karin Prien macht deutlich, dass die Maßnahmen und Konsequenzen durch die Corona-Pandemie mit Besonnenheit und Umsichtigkeit durch das Bildungsministerium angegangen werden. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den Schulen,…

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