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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Ausschuss“

Peter Lehnert

Peter Lehnert | ÖPNV |

Gute Nachrichten für den ÖPNV in der Metropolregion Hamburg

Peter Lehnert, Sprecher der Landtagsfraktion der CDU für den Ausschuss für Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg: „Die schienengebundene Verbindung zwischen Geesthacht und Bergedorf ist ein wichtiges Projekt zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs und gleichzeitig ein wichtiger Baustein, um den Umstieg auf den ÖPNV zu fördern. Wir begrüßen, dass dies auch in Hamburg so gesehen…
CDU-Fraktion

Zusammenarbeit SH/HH |

Wolf Rüdiger Fehrs stellvertretender Vorsitzender im Ausschuss "Zusammenarbeit der Länder SH und HH"

Personalie Der CDU-Landtagsabgeordnete Wolf Rüdiger Fehrs ist heute zum stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses „Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg“ einstimmig gewählt worden. Der Neumünsteraner Abgeordnete: „Mein Anliegen ist es, meine Heimatstadt noch intensiver als bisher schon in die Metropolregion einzubinden und die Interessen Neumünsters verstärkt in den Vordergrund zu…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Ausschuss |

Zweieinhalb Stunden Theater

Zum Verlauf der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am 09. September 2020, in der die Landesregierung zum Rücktritt des ehemaligen Innenministers Hans-Joachim Grote berichtet, äußerte sich der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian nach der abgeschlossenen Befragung des Chefs der Staatskanzlei: „Wenn einem auf der Autobahn alle entgegenkommen, dann sollte man sich nicht über den…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Register zum Schutz für fairen Wettbewerb |

Ein nutzloses Instrument wird abgeschafft!

Zur heutigen Abstimmung im Wirtschaftsausschuss des Landtages Schleswig-Holstein zur Aufhebung des Gesetzes zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Lukas Kilian: „Mit der heutigen Abstimmung begrüßen wir als Koalition die Abschaffung dieses nutzlosen Instrumentes. Die Eintragungen im Register des fairen Wettbewerbes belaufen sich…
Hans Hinrich Neve

Hans Hinrich Neve | Kommunalverfassung |

TOP 17: Erleichterungen für die kommunale Ebene

Es gilt das gespreche Wort! Anrede Die Corona Pandemie hat deutlich gemacht, dass unsere Kommunalverfassung in Schleswig-Holstein keine Regelung für Fälle von höherer Gewalt vorsieht. Videokonferenzen sind ein geeignetes Hilfsmittel, um trotzdem notwendige Beschlüsse zu fassen! Ist es als Möglichkeit zu sehen? Die jeweilige kommunale Körperschaft kann es in den Hauptsatzungen vorsehen, muss es aber nicht. Es…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Untersuchungsausschuss |

Wir arbeiten weiter sachbezogen

Zur heutigen (17. April 2020) Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt der Obmann der CDU-Fraktion Tim Brockmann: "Mit der Entscheidung den früheren Landespolizeidirektor den Betroffenenstatus nicht anzuerkennen, bleiben wir dem Auftrag des Untersuchungsausschuss treu, nämlich eine sachbezogene und keine personenbezogene Untersuchung durchzuführen. Selbst wenn einzelne Personen in den Fokus…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Bildung |

Bericht der Bildungsministerin bekommt fraktionsübergreifend Lob

Zur heutigen telefonischen Sitzung des Bildungsausschusses erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: Der Bericht der Bildungsministerin Karin Prien macht deutlich, dass die Maßnahmen und Konsequenzen durch die Corona-Pandemie mit Besonnenheit und Umsichtigkeit durch das Bildungsministerium angegangen werden. Dies geschieht in enger Abstimmung mit den Schulen,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Ausschuss begleitet Dialog für eine bessere Gesundheitsversorgung

Heute (9.1.2020) übergaben in der Pflege beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des UKSH etwa 4000 Unterschriften an den Landtag. Der fachpolitische Sprecher für das UKSH, Werner Kalinka (MdL, CDU), nahm mit den Kolleginnen und Kollegen des Sozialausschusses die Unterschriften entgegen. Mit der Forderung „Mehr von Euch ist besser für alle“ setzen sich die Beschäftigten des UKSH Kiel und Lübeck für…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | PUA |

Vorwürfe gegenüber PUA-Ausschussmitgliedern grotesk

Tim Brockmann, Obmann für die CDU-Landtagsfraktion im Parlamentarischem Untersuchungsausschuss (PUA), erklärt zur heutigen (1.4.2019) Beweisaufnahme: „Weder Ort noch Zeit sind richtig, um persönliches Empfinden gegenüber Fragestellern im Ausschuss so zu artikulieren, wie es der Zeuge Leopold F. heute in einem verbalen Rundumschlag im PUA gegenüber zwei Ausschussmitgliedern gemacht hat. Der Vorwurf der…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Bestattungsgesetz |

(TOP 7) Finanzielle Auswirkungen genau prüfen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber SSW, die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten nimmt in ihrem Tätigkeitsbericht Lebenssachverhalte auf, die uns zur politischen Beratung dienen. Das ist sehr gut und dafür vielen Dank, Frau El Samadoni. So hat sie auf einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen zum…

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