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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Aufenthalt“

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Gewalt gegen Frauen |

TOP 58: Besser geht immer!

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Der Schutz der von Gewalt betroffenen Frauen und ihrer Kinder steht im Fokus der heutigen Beratung zur diesem hier vorliegenden Bericht. Vielen Dank für die Erstellung! Um die historisch gewachsenen Strukturen transparent zu gestalten, beauftragte das Land diese Bedarfsanalyse, die zu dem Ergebnis kommt, dass die Versorgung mit Hilfsangeboten grundsätzlich gut ist und man,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Antidiskriminierungsstelle |

TOP 33: Diskriminierung leider immer noch aktuelles Thema

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede Vielen Dank für diesen Bericht. Man stelle sich einfach mal vor, Sie wollen mit ihren ausländischen Gästen eine bestimmte Diskothek in Schleswig-Holstein besuchen. Und stellen wir uns weiterhin vor, dass Ihre Gäste nicht unbedingt europäisch aussehen, weil sie z.B. aus Afghanistan kommen. Da können Sie in einigen Diskotheken in Schleswig-Holstein ziemliche Schwierigkeiten…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Integration |

( TOP 33) Wir brauchen die Unterstützung und die Akzeptanz der aufnehmenden Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang Juli hat die Landesregierung den Auftrag erhalten, die Planungen für ein landeseigenes Humanitäres Aufnahmeprogramm gem. § 23 Abs.1 AufenthG aufzunehmen. Damit nutzen wir den rechtlichen Rahmen, den uns das Aufenthaltsgesetz bietet, um besonders schutzbedürftigen Frauen und Kindern, die sich…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Integrationspolitik |

(TOP 25) Weltoffen, menschlich und verantwortungsbewusst - so arbeitet Jamaika

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, Das Ziel verbindet! Nicht nur wirtschaftlich und ökologisch stark, sondern auch weltoffen, menschlich und, ich füge hinzu, verantwortungsbewusst. So arbeitet dieses Jamaikabündnis. Konsequent und Schritt für Schritt setzen wir die Vereinbarungen aus unserem Koalitionsvertrag um. Dies tun wir in…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Flüchtlinge |

(TOP 30) Der Antrag der AfD ist unsinnig und verfassungswidrig

Es gilt das gesprochene Wort Bevor das Jammern der AfD wieder anfängt: Wir werden den AfD-Antrag ablehnen – jedenfalls nicht, weil er von der AfD kommt, sondern weil er unsinnig und verfassungswidrig ist. Im Einzelnen: Sie fordern die zwingende, regelmäßige medizinische Untersuchung – das ist schlicht überflüssig. Nach Ihrer Forderung müsste auch ein 5-jähriger untersucht werden. Das ist unsinnig und als…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) | Strafverfolgung |

Wir erwarten, dass umgehend zur normalen Praxis der Strafverfolgung zurück gekehrt wird

Der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat nach der heutigen (22. Januar 2016) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses eine sofortige Rückkehr Schleswig-Holsteins zur gängigen Praxis der Strafverfolgung bei illegaler Einreise gefordert. „Die Rechtsauffassung, dass die angebliche „Einladung“ der Kanzlerin die Strafbarkeit wegen illegaler Einreise und illegalem Aufenthalt…

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