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Pressemitteilungen

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kindertagesförderungsgesetz |

Wichtiges Signal für verlässliche und qualitative hochwertige Betreuung

Zur heutigen Anhörung des Sozialausschusses zur geplanten Änderung des Kindertagesförderungsgesetz (KitaG) erklärt die kitapolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Die heutige mündliche Anhörung zum Kindertagesförderungsgesetz war richtig und wichtig. Die Anhörung der am Kita-System beteiligten Akteure hat klar gezeigt, dass eine Verschiebung der Kita-Evaluation und eine Verlängerung des…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Landeskrankenhausausschuss gibt grünes Licht für Übernahme des Versorgungsauftrags des Klinikums Bad Bramstedt durch das FEK

Der Landeskrankenhausausschuss hat gestern den Beschluss gefasst, dass der Versorgungsauftrag des Akutbereichs des Klinikums Bad Bramstedt am Standort Bad Bramstedt vom Friedrich-Ebert-Krankenhaus Neumünster übernommen werden darf. Dazu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: “Das ist eine gute und wichtige Nachricht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des KBB und für den Standort Bad…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Windplanung |

Abstände zur Wohnbebauung werden nicht angetastet - Wir schaffen Vertrauen und Akzeptanz für die Energiewende

Zu den Pressemitteilungen der Fraktionen von SPD und FDP in Sachen Windenergieanlagen erklärt der Sprecher für Landesplanung Thomas Jepsen: „Die Vorwürfe des Abgeordneten Timmer und Vogt , die Landesregierung würde die Abstände zur Wohnbebauung verkürzen und damit ein Wahlversprechen der CDU brechen, schüren bewusst Ängste in der Bevölkerung und setzen ohne Not die hohe Akzeptanz für den Ausbau der…
Martin Balasus

Martin Balasus | PISA-Ergebnisse |

Üben, Üben, Üben

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der Pisa-Studie 2022 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher Martin Balasus: „Die Ergebnisse der Pisa-Studie für Deutschland sind ein absolutes Alarmsignal. In allen untersuchten Bereichen haben die Leistungen der deutschen Schülerinnen und Schüler seit 2018 abgenommen — dabei ist die Gruppe der leistungsschwachen Schülerinnen…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Pflegegeld-Pauschalbeträge |

Land erhöht Pauschalbeiträge für Pflegeeltern

Die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Landtag, Dagmar Hildebrand, weist auf die deutliche Erhöhung der Pflegegeld-Pauschalbeträge hin. Eltern, die ein Kind anderer Eltern aufgenommen haben, können für 2024 mit einem Plus bei den Sachaufwendungen und bei den Aufwendungen für Pflege und Erziehung rechnen. Grundlage für die Erhöhung der Pauschalbeträge sind wie gehabt die Empfehlungen des…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Gesundheitspolitik |

Gemeinsame Pressemitteilung der CDU-Fraktionen aus Rheinland-Pfalz, Saarland, Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein

„Sozialversicherungspflicht im Bereitschaftsdienst aufheben“ Die gesundheitspolitischen Sprecher der CDU-Landtagsfraktionen der Bundesländer Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Saarland und Schleswig-Holstein fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme zur Rettung des Bereitschaftsdienstsystems in den Bundesländern die Sozialversicherungspflicht für die sogenannten ‚Poolärzte‘ aufzuheben. Hintergrund:…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | Welt-Aids-Tag |

Prävention und Aufklärung sind das A&O im Umgang mit HIV

Zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember erklärt der gesundheitspolitische Sprecher Hauke Hansen: „In Deutschland leben derzeit etwa 90.000 Menschen mit HIV. In Schleswig-Holstein leben im Jahr 2021 davon ungefähr 2000 Menschen. Durch medikamentöse Behandlung kann die Vermehrung der Viren im Körper unterdrückt werden, was eine spätere AIDS-Erkrankung in der Regel verhindert. HIV-Erkrankte können so – jahrelanger…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Online-Tierhandel |

Mehr Tierschutz beim Online-Tierhandel – Schleswig-Holstein bringt Bundesratsinitiative auf den Weg

In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung eine Bundesratsinitiative für eine Beschränkung des illegalen Online-Tierhandels beschlossen. Dazu erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin: „Diese Bundesratsinitative ist dringend notwendig und wurde fraktionsübergreifend vom Parlament gefordert. Daher ist es gut, dass Schleswig-Holstein nun vorangeht, um sich für einen besseren Tierschutz…
Andrea Tschacher

Andrea Tschacher | Inklusion |

Abbau digitaler Barrieren ist ein zentraler Baustein für einen gleichberechtigten Zugang zu Gesundheitsleistungen

Zur heute von der Landesregierung angekündigten Fortsetzung des Fonds für Barrierefreiheit im kommenden Jahr äußert sich die fachpolitische Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, Andrea Tschacher: "Schleswig-Holstein setzt konsequent seinen Weg zum Inklusionsvorzeigeland fort. Die Verlängerung des Fonds für Barrierefreiheit im kommenden Jahr ist ein konkreter Schritt, um die Inklusion und Teilhabe aller…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Tarifabschluss |

TOP 34+39: Eine wirkungsgleiche Umsetzung wird kommen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, meine Damen und Herren, Die Tarifverhandlungen mit den Gewerkschaften für die Beschäftigen der Länder ist in vollem Gange. Als stellvertretende Vorsitzende der Tarifgemeinschaft deutscher Länder ist unsere Finanzministerin bei den Verhandlungen an vorderster Stelle dabei. Für uns ist klar, dass die derzeitige Inflation mit einem angemessenen…

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