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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Anhörung“

Anette Röttger

Anette Röttger | Musikschulgesetz |

Wir bleiben am Thema dran

Der Bildungsausschuss hat in der heutigen Sitzung den Entwurf zum Musikschulgesetz abgelehnt. Dazu sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Der auf Antrag von SPD und SSW beratene Entwurf zum Musikschulgesetz fand in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses keine Zustimmung von uns. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema hatte dazu geführt, dass auch wir ein…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schulgesetz |

Jamaika novelliert das Schulgesetz

Zu den Änderungsanträgen der Jamaika-Koalition zum Schulgesetz in der heutigen Bildungsausschusssitzung erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: "Als Koalition novellieren wird das Schulgesetz. Wir nehmen umfangreiche Änderungen an dem Gesetz vor. Dazu haben wir auch eine ganztägige Anhörung im Bildungsausschuss durchgeführt. Einige für uns als CDU besonders…
Anette Röttger

Anette Röttger | Containern |

Frage der Wertschätzung

Anette Röttger, verbraucherpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Die heutige ganztägige mündliche Anhörung zum „Containern von Lebensmitteln“ im Umwelt- und Agrarausschuss im Schleswig-Holsteinischen Landtag zeigte klar auf, dass das Wegwerfen von Lebensmitteln vorwiegend im Privathaushalt erfolgt und ein Wohlstandsproblem ist. Trotz aller Bemühungen und Initiativen, die es in den vergangenen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Anhörung |

Ärmel hochkrempeln und Lösungen bieten

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur gestrigen Anhörung im Sozialausschuss: „Jede Krise zeigt mit einem Brennglas, wo es besondere Probleme gibt. Das gilt auch für die Corona-Pandemie. In der gestrigen Anhörung wurden eindrucksvolle Schicksale aufgezeigt, die zeigten, was diese Krise mit jedem Einzelnen machen kann. Im Fokus standen dabei insbesondere…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Schulgesetzanhörung |

Viel Zustimmung zu den geplanten Änderungen im Schulgesetz

Zur Schulgesetzanhörung im Bildungsausschuss erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU Landtagfraktion, Tobias von der Heide: „Die Anhörung hat deutlich gemacht, dass es viel Zustimmung zu den geplanten Änderungen im Schulgesetz gibt. Uns ist wichtig, dass auch das Thema Schutzkonzepte gegen Gewalt fest im Schulgesetz verankert wird. Daneben wollen wir weitere die Mitwirkungsrechte von Eltern und…
Tobias von der Heide

Tobias von der Heide | Anhörung im Bildungsausschuss |

Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt in Schule müssen kommen – 140.000 Euro werden zur Verfügung gestellt

Gestern fand auf Grundlage des Antrages „Gewalt in Schule wirkungsvoll thematisieren und vorbeugen - sexualisierte Gewalt im Fokus“ (Drucksache 19/2508) der Jamaika-Koalition eine umfassende mündliche Anhörung statt. Dazu erklärt der bildungs- und jugendpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias von der Heide: „Die gestrige Anhörung hat gezeigt, dass die Initiative für diesen Antrag genau…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Expertenanhörung |

Beurteilung der Wissenschaftler als Entscheidungshilfe

„Aufgrund des Erfolges der letzten Expertenanhörung im Schleswig-Holsteinischen Landtag wollen wir eine solche Anhörung erneut für den Perspektivplan des Landes in Anspruch nehmen und die Beurteilung von Wissenschaftlern als Entscheidungshilfe nutzen. Die Betroffenen selbst werden in den jeweiligen Ausschüssen gehört…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Notausschuss |

Eine Verfassungsänderung muss die Statusrechte der Abgeordneten ausreichend sicherstellen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zu einer Verfassungsänderung, die einen Notausschuss in der Landesverfassung vorsieht, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier zufrieden. Es sei wichtig gewesen, sich ausführlich mit vielen anerkannten Verfassungsexpertinnen und -experten auszutauschen. Dabei sei auch deutlich gewesen, welche umfassenden Betrachtungen zur…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Sozialgesetze |

Praktischen Belangen bei Sozialgesetzen realistisch begegnen

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Gleich vier große gesetzliche Änderungen haben am Donnerstag die Hürde des Sozialausschusses genommen: Das Landeskrankenhausgesetz, das Maßregelvollzugsgesetz, das Gesetz zur Hilfe und Unterbringung von Menschen mit Hilfebedarf infolge psychischer Störungen, die Änderungen des Kitaförderungsgesetzes sind am 26. November 2020 in dem…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Justizvollzugsmodernisierungsgesetz |

Mehrbelastung erfordert Stellenzuwachs

Nach der mündlichen Anhörung im Innen- und Rechtsausschuss zum Justizvollzugsmodernisierungsgesetz am Mittwoch, den 25. November 2020, äußerte sich die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier, MdL, wie folgt: „Ich danke auch dem Justizministerium, das einen guten Vorschlag für ein Justizvollzugsmodernisierungsgesetz vorgelegt hat. Grundsätzlich ist die Vereinheitlichung aller…

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