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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Albig“

Tobias Koch

Tobias Koch | Dieselfahrverbot |

(TOP 1) SPD läuft Entwicklungen hinterher

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, wünschte sich heute (13.06.2018) in der Aktuellen Stunde im Landtag eine schlagkräftigere SPD, die die Regierung stärker fordere, als den Entwicklungen hinterherzulaufen. In der Debatte zum Dieselfahrverbot sei bereits schon lange alles gesagt, so Koch: „Es wird kein Fahrverbot geben!“ Weder Regierung noch Jamaika werde dem zustimmen – auch dann nicht,…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pferdesteuer |

Die Demo gegen die SPD-Pferdesteuer entlarvt Albigs Schönrederei

Die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Katja Rathje-Hoffmann, bewertet den von Reiterinnen verbreiteten Aufruf zur Demonstration gegen die SPD-Pferdesteuer in Tangstedt am 15. Januar als entlarvend für Ministerpräsident Torsten Albig und die Nord-SPD: „Diese Steuer bricht ein Tabu, weil sie explizit eine Sportart besteuert. Sie ist diskriminierend. Sie ist falsch.…
Daniel Günther

Daniel Günther | Maghreb-Staaten |

Albig entzieht sich wieder einmal seiner Verantwortung

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (12. Januar 2017) die Ankündigung des Ministerpräsidenten, der Einstufung Tunesiens, Marokko und Algeriens als sichere Herkunftsländer im Bundesrat nicht zuzustimmen, scharf kritisiert. „Mit seiner Argumentation, die Einstufung der Maghreb-Staaten habe keine Bedeutung, entzieht sich der Ministerpräsident endgültig der Verantwortung. Für…
Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete)

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) | Integrationspolitik |

Diese als Leitlinien bezeichneten Allgemeinplätze geben keine Orientierung für praktisches Handeln in Schleswig-Holstein

Die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Astrid Damerow, hat die heute (09. November 2016) von der Landesregierung im Rahmen der 2. Flüchtlingskonferenz vorgestellten „Leitlinien“ kritisiert: „Diese Allgemeinplätze geben den Mitarbeitern in den Verwaltungen und den ehrenamtlichen Flüchtlingshelfern keinerlei Orientierung für die Lösung tatsächlicher…
Volker Dornquast (ehemaliger Abgeordneter)

Volker Dornquast (ehemaliger Abgeordneter) | UKSH |

Albig-Regierung braucht viereinhalb Jahre für einen unausgegorenen Schnellschuss

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Dornquast, hat den Gesetzentwurf von Sozialministerin Kristin Alheit zur Neuordnung der Hochschulmedizin scharf kritisiert: „Viereinhalb Jahre hat die Albig-Regierung in diesem Bereich nichts gemacht. Kurz vor den Wahlen wird jetzt noch ein unausgegorener Schnellschuss rausgehauen. Das wird der Bedeutung unserer…
Tobias Koch

Tobias Koch | Verzögerung |

Albig fährt den nächsten Versuch der Verwaltungsvereinfach­ung an die Wand

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat nach der heutigen (03. November 2016) Befassung des Finanzausschusses mit den Themen KoPers, DLZP und Personalentwicklung ein ernüchtertes Fazit gezogen: „Die Staatskanzlei musste heute einräumen, dass es nicht mehr gelingt, die Einführung der Behördensoftware KoPers bis zum Ende der laufenden Wahlperiode…
Daniel Günther

Daniel Günther | Rundschreiben |

Ministerpräsident muss zügig aufklären

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (18. Oktober 2016) von Ministerpräsident Albig umfassende Aufklärung über die Hintergründe seines Rundschreibens an Eltern zum Krippengeld verlangt. „Bislang hat der Ministerpräsident zu seinem umstrittenen Brief geschwiegen und alle Fragen unbeantwortet gelassen. Wenn Herr Albig sich nicht freiwillig äußern will, dann müssen wir ihn…
Daniel Günther

Daniel Günther | Wahlkampagne |

CDU fordert unverzügliche Aufklärung über SPD-Wahlkampagne von Staatskanzlei, Landtagsfraktion und Parteizentrale

Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, hat heute (17. Oktober 2016) Ministerpräsident Albig vorgeworfen, schamlos Wahlwerbung aus der Staatskanzlei zu betreiben. Anlass ist ein Brief des Ministerpräsidenten zum Krippengeld, der parallel veröffentlichte Entwurf des SPD-Wahlprogramms und eine Presseerklärung der Flensburger SPD-Abgeordneten Simone Lange. „Wir haben immer geahnt, dass die…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) | Bauverbot |

Die Albig-Regierung muss endlich das Bauverbot in Vororten aufheben

Angesichts immer stärker steigender Immobilienpreise hat die CDU-Innenpolitikerin Petra Nicolaisen die Landesregierung aufgefordert, die in der Landesplanung verankerte Begrenzung von Neubaugebieten aufzuheben: „Der Bedarf ist riesig – der Wohnraum knapp. Angesichts dieser Entwicklung treibt die landesplanerische Begrenzung der wohnbaulichen Entwicklung die Preise weiter in die Höhe. Wir fordern seit Monaten…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Albig |

Landesregierung verschwendet Steuergelder mit lmagefilmchen

Zur heutigen (6. Oktober 2016) Vorstellung des ,,Schwarzbuches 2016" durch den Präsidenten des Bundes der Steuerzahler Schleswig-Holstein e.V., Dr. Aloys Altmann, erklärte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: ,,Die CDU sieht ihre Kritik an den lmagefilmchen der Landesregierung mit Ministerpräsident Albig auf seiner Sommertour durch Dr. Aloys Altmann in vollem Umfang…

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