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Empfehlungen mit dem Schlagwort „AfD“

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Polizeikräfte |

TOP 23: Polizei handelt stets angemessen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, uns liegt ein Antrag der AfD vor, dessen Zielrichtung ich ehrlich gesagt nicht ganz verstehe. Auch die Rede des Kollegen Schaffer hat nicht zur weiteren Erhellung meinerseits beigetragen. Um es daher vorwegzunehmen: Ich halte diesen Antrag für überflüssig und wenig zielführend und deshalb lehnen wir ihn auch…
Tobias Koch

Tobias Koch | Demokratie |

Verfassungsfeinden entschieden entgegentreten

Zur Einstufung der AfD als Verdachtsfall äußert sich der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Nachdem schon einige Landesverbände und Einzelpersonen der AfD durch den Verfassungsschutz beobachtet werden, ist es nun nur der logische Schluss, die gesamte AfD unter Beobachtung zu stellen. Die Partei sowie auch ihre Fraktionen und Abgeordneten haben zu oft offenbart, wessen Geistes Kind sie sind. Wir…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Henstedt-Ulzburg |

Polizei hat umsichtig gehandelt

Zum Vorfall in Henstedt-Ulzburg äußerte sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende und Innenexperte Tim Brockmann: "Die Landesregierung hat umfassend den Vorfall in Henstedt-Ulzburg dargestellt. Dabei ist deutlich geworden, dass es im Vorfeld zu den dortigen Demonstrationen keine Hinweise auf mögliche Gewalttätigkeiten gegeben hat. Gleichwohl entwickelte sich eine zunehmend angespannte und dynamische…
Tobias Koch

Tobias Koch | Verfassungsschutz |

Beobachtung des „Flügels“ nur konsequent

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur landesweiten Beobachtung des ehemaligen sogenannten Flügels der AfD: „Wir begrüßen die Ankündigung von Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack, den rechtsextremen Flügel der AfD auch in Schleswig-Holstein systematisch durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen. Offensichtlich hat es sich bestätigt, dass der „Flügel“ trotz…
Tobias Koch

Tobias Koch | AfD |

AfD in Schleswig-Holstein versinkt in Bedeutungslosigkeit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Ausscheiden von Dr. Frank Brodehl aus der AfD-Fraktion: „Erst bricht die AfD eine fremdenfeindliche Flüchtlingsdebatte im Landtag vom Zaun, dann zerbricht die AfD-Fraktion. Nach dem Ausscheiden von Doris von Sayn-Wittgenstein und dem jetzigen Rückzug von Dr. Frank Brodehl verlieren die drei verbleibenden AfD-Abgeordneten ihren…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Zuwanderung |

TOP 10: Staatsaufgaben erfüllen und nicht beklagen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Deutschland war, ist gegenwärtig und wird auch in Zukunft immer ein Zuwanderungsland sein! Wenn wir unseren Wohlstand im Land halten wollen, dann sind wir bei einer immer älter werdenden Gesellschaft schlichtweg auf Zuwanderung angewiesen. Das ist aber nichts Neues und lange bekannt. Gerade…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Moria |

Humanitäre Hilfe leisten, wo es uns möglich ist!

Zu der aktuellen Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Flüchtlingslager Moria auf der griechischen Insel Lesbos und den diesbezüglichen Äußerungen der AfD sagt die integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Barbara Ostmeier: „Indem die AfD-Fraktion vor dem Hintergrund der verheerenden Brände im Flüchtlingslager Moria ablehnt, Flüchtlinge aufnehmen zu wollen, zeigt sie, dass sie…
Tobias Koch

Tobias Koch | AfD |

Keinerlei Toleranz gegenüber Rechtspopulisten

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (12.3.20) zur Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, den rechtsnationalen Flügel der AfD unter Beobachtung zu stellen: „Aus unserer Sicht ist das eine längst überfällige Maßnahme. Nicht nur in Thüringen, sondern auch hier in Schleswig-Holstein erleben wir eine AfD-Landespartei, die sich nicht nur einer klaren Distanzierung…
Tobias Koch

Tobias Koch | Hanau |

Die Bluttat in Hanau lässt uns alle innehalten

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.2.20) zu den Ereignissen in Hanau: „Die Bluttat von Hanau mit insgesamt 11 Toten lässt uns alle innehalten. Unser Mitgefühl gilt den Opfern und deren Angehörigen, die Ziel dieses abscheulichen Anschlags geworden sind. Soweit bisher bekannt ist, beruhen die Motive des Täters aus einem verstörenden völkischen und rechtsradikalem…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) | Landesverfassung |

TOP 16: Populismusantrag erster Güte

Anrede, leider liegt uns heute einmal mehr ein Populismusantrag erster Güte in Form eines Änderungsvorschlages der Landesverfassung von der AFD vor, der inhaltlich so schlecht begründet ist, dass er einer intensiveren Behandlung hier nicht würdig ist. Ich werde mich daher kurzfassen:   Sie stellen hier den Antrag auf Änderung der Landesverfassung, um eine konsequente Beachtung des Subsidiaritätsprinzips…

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