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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Abgeordnetengesetz“

Tobias Koch

Tobias Koch | Abgeordnetengesetz |

TOP 11: Größtmögliche Transparenz gewährleistet

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, auf Initiative von CDU/CSU und SPD hat der Deutsche Bundestag in diesem Jahr das Abgeordnetengesetz geändert und damit die Konsequenzen aus der sogenannten Maskenaffäre in der Corona-Krise gezogen. Obwohl bei uns in Schleswig-Holstein keinerlei derartigen Vorkommnisse zu verzeichnen sind, war für uns klar, dass wir hinter…
Tobias Koch

Tobias Koch | Abgeordnetengesetz |

TOP 26: Auch in Zukunft gehören Freiberufler, Selbständige, Landwirte und Unternehmer in den Landtag

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Maskenaffäre haben sich in Berlin und München wahre Abgründe aufgetan. Ich hätte es nicht für möglich gehalten, dass sich gewählte Abgeordnete mitten in einer Krise wie der Corona-Pandemie als Raffkes und Krisengewinnler erweisen. Zwar gilt auch in diesen Fällen selbstverständlich zunächst die Unschuldsvermutung.…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Nebeneinkünfte |

Offenlegung von Nebeneinkünften darf keine wirtschaftlichen oder beruflichen Nachteile nach sich ziehen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heutigen (1. Dezember 2016) Pressemitteilung der Grünen über ihre Gesetzesinitiative zu Nebeneinkünften: „Im Grundsatz haben wir kein Problem damit, unsere Einkünfte offenzulegen. Das darf aber nicht dazu führen, dass berufliche oder wirtschaftliche Nachteile entstehen oder Verschwiegenheitspflichten ausgehöhlt…

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