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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Abgeordnete“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Die Patienten und das UKSH stehen im Mittelpunkt

„Im Mittelpunkt stehen die Patienten und das UKSH. Danach müssen sich die notwendigen Entscheidungen richten“, so die Landtagsabgeordneten Tobias von der Heide, Werner Kalinka und Ole Plambeck zur Veränderung des ÖPP-Vertrages im Bereich der Altbauten. Dadurch werde es möglich, zügig und flexibel die Umbauten anzugehen. Ein top-saniertes UKSH leiste einen entscheidenden Beitrag für eine optimale…
Tobias Koch

Tobias Koch | Expertenanhörung |

Gefragter Expertenrat für das Parlament

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Expertenanhörung im Landtag: „Die Experten-Anhörung im Rahmen der Landtagssitzung im November hat sich als gute Entscheidung erwiesen. Zum einen beteiligt sich der Schleswig-Holsteinische Landtag in vorbildlicher Weise an den Beratungen über notwendige Maßnahmen, die durch die Pandemie bedingt sind. Zum anderen ist der Rat der…
Tobias Koch

Tobias Koch | AfD |

AfD in Schleswig-Holstein versinkt in Bedeutungslosigkeit

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Ausscheiden von Dr. Frank Brodehl aus der AfD-Fraktion: „Erst bricht die AfD eine fremdenfeindliche Flüchtlingsdebatte im Landtag vom Zaun, dann zerbricht die AfD-Fraktion. Nach dem Ausscheiden von Doris von Sayn-Wittgenstein und dem jetzigen Rückzug von Dr. Frank Brodehl verlieren die drei verbleibenden AfD-Abgeordneten ihren…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Israel-Reise |

CDU-Fraktion reist nach Israel

Der Parlamentarische Geschäftsführer Hans-Jörn Arp teilt mit, dass die Abgeordneten der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag unter der Leitung des Vorsitzenden Tobias Koch in der Zeit vom 19. bis zum 23. Mai 2019 Israel besuchen werden. Ziele dieser Informationsreise werden neben Tel Aviv und Jerusalem auch palästinensische Gebiete sein. In Gedenken an die Opfer des Holocausts wird der…

Justiz |

Tobias Koch zu den heutigen Äußerungen von Serpil Midyatli

Zu der Rücknahme und Neufassung der Pressemitteilung der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Abschiebhaft durch die SPD Landtagsfraktion erklärte Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion heute (26.09.2018) in Kiel: „Wir begrüßen die persönliche Erklärung der Abgeordneten Serpil Midyatli sowie die anschließend zurückgezogene und neu verfasste Pressemitteilung der…
CDU-Fraktion

Informationen |

CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag besetzt Fraktionsvorstand, - Arbeitskreise und Ausschüsse neu

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in ihrer heutigen (27. Juni 2017) Sitzung den Fraktionsvorstand mit Ausnahme des Vorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführers neu gewählt. Die Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann, Peter Lehnert und Tim Brockmann wurden zu gleichberechtigten Stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Fraktionsarbeitskreise sowie die Ausschüsse wurden im…
Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp | Abgeordnete |

Selbstständige Abgeordnete dürfen keine beruflichen Wettbewerbsnachteile erhalten

Der Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, erklärt zur heutigen Landtagsdebatte über das Landesabgeordnetengesetz: „Dieser Neuregelung hätte es nicht bedurft. Die bestehenden Anzeige- und Offenlegungspflichten waren ausreichend. Weil eine Neuregelung aber den gesamten Landtag und seine Abgeordneten betrifft, haben wir uns an den Verhandlungen aktiv beteiligt. Uns war es…
Daniel Günther

Daniel Günther | Kleine Anfragen |

Habecks eindeutige Benachteiligung eines CDU-Abgeordneten bei der Beantwortung Kleiner Anfragen nehmen wir nicht hin

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat Umweltminister Dr. Robert Habeck wegen eindeutiger Benachteiligung des CDU-Abgeordneten Heiner Rickers bei der Beantwortung Kleiner Anfragen scharf kritisiert: „Vor nicht einmal sechs Wochen hat der CDU-Abgeordnete Heiner Rickers auf eine Kleine Anfrage zu möglichen jahrzehntealten Bohrschlammablagerungen und deren…

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