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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Überwachung“

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Arbeitsschutz |

Fleischindustrie: Konzept für den Arbeits- und Gesundheitsschutz in S-H steht

„In Schleswig-Holstein arbeiten alle relevanten Kontrollbehörden inzwischen seit 2018 vernetzt zusammen, es gibt ein klares wie nötigenfalls auch flexibles Konzept für die Überwachung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes mit transparent definierten Inhalt- und Zeitvorgaben und es werden mehr Mitarbeiter vom Land eingestellt, um diese Vorgaben umsetzen zu können“, so der Sozialpolitiker Werner Kalinka zum…
Tim Brockmann

Tim Brockmann | Kriminalstatistik |

LKA kann auf Unterstützung seitens der CDU bauen

Tim Brockmann, polizeipolitischer Sprecher, äußerte sich heute (12.3.20) zur aktuellen Kriminalstatistik: „Das sind gute Nachrichten, die zeigen, dass die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden richtungsweisend ist. Auch waren Förderungen wie das Einbruchschutzprogramm wichtig und richtig, um die Kriminalitätsrate senken zu können. Initiativen wie der „Wachsame Nachbar“ haben ebenfalls ihren Beitrag…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Arbeitsschutz |

Zahl der berufsbedingten Krebserkrankungen erschreckend hoch

„Rd. 79 000 Betriebe mit etwa 1 Mio. Beschäftigten (2018 waren es 984 620) sind in Schleswig-Holstein vom Sozialministerium und von der staatlichen Arbeitsschutzbehörde bei der Unfallkasse Nord (STAUK) auf Arbeits- und Gesundheitsschutz zu überwachen. Dabei sind mindestens 44 Gesetze und Verordnungen zu beachten. Schriftliche Berichte, Dokumentationen und Statistiken gehören zum Standard der Arbeit. Im…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | Wohnungseinbrüche |

Auch bei Wohnungseinbrüchen muss eine Telefonüberwachung möglich sein

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat heute (2. März 2017) die Forderung des Weißen Ringes nach einer Überwachung der Telekommunikation bei Wohnungseinbrüchen begrüßt. „Wer Opfer eines Wohnungseinbruches wird, der kämpft oftmals lange mit den seelischen Folgen. Die Ermittlung der Täter ist auch für die Opfer wichtig bei der Bewältigung des Erlebten. Darum ist es…
Petra Nicolaisen

Petra Nicolaisen | Verfassungsschutz |

zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist RedebeginnEs ist nicht lange her, dass im Zuge der Debatten um die Vorwürfe gegenüber befreundeten Nachrichtendiensten auch hier im Hause die deutschen Verfassungsschutzbehörden und Nachrichtendienste verteufelt und sogar für überflüssig gehalten wurden.Heute sind diese Stimmen weitgehend verstummt. Das Erstarken von Extremisten aller Couleur macht deutlich:…
Dr. Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein | BKA |

Die geforderten Anpassungen wird man vornehmen

Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, erklärt zum heutigen (20. April 2016) Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die Ermittlungsbefugnisse des BKA zur Terrorismusbekämpfung:„Das Bundesverfassungsgericht hat ausdrücklich bestätigt, dass die Ermächtigung des Bundeskriminalamts zum Einsatz verdeckten Überwachungsmaßnahmen zur Abwehr von Gefahren des…

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