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Empfehlungen mit dem Schlagwort „Überprüfung“

Lukas Kilian

Lukas Kilian | Uploadfilter |

TOP 25: Filtern mit Bedacht

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, wir haben im Letzten Jahr eine viel beachtete Diskussion geführt und waren das erste Landesparlament in Deutschland, das sich zur Urheberrechtsreform in der EU deutlich positioniert hat. Unser einmütiger Beschluss aus diesem Hause zeigt sehr deutlich, dass wir automatische Uploadfilter ablehnen. Zwei Fraktionen, die CDU und die SPD, stellen sich damit gegen die Bundesfraktion,…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Untersuchungsausschuss |

Verdacht hat sich als Luftnummer erwiesen

Peter Lehnert, Obmann für die CDU im 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss äußerte sich heute zur Befragung des Chefredakteurs der Kieler Nachrichten, Christian Longardt, und Rechtsanwalt Dr. Christian Wolff bezüglich der Vorgänge vom Sommer 2017: „Die heutigen Zeugenbefragungen haben aus Sicht der CDU das Ergebnis der Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Lübeck bestätigt, dass es zu keinem Zeitpunkt…
Barbara Ostmeier

Barbara Ostmeier | Asylpolitik |

(TOP 26 und 44) Arbeit ist Teil des Erfolges bei Integration und gesellschaftlicher Teilhabe

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Uns liegen unter diesem Tagesordnungspunkt zwei Anträge zur Beschlussfassung vor. Beide Anträge haben inhaltlich so gar nichts gemeinsam bis auf die Tatsache, dass sie das Handlungsfeld Asylpolitik betreffen. Lassen Sie mich zunächst auf den Antrag der AfD eingehen. Überprüfung von…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Heimaufsicht |

Dritte Heimschließung innerhalb weniger Monate beweist strukturelle Probleme in der Heimaufsicht

Die Obfrau der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungausschuss „Friesenhof“, Katja Rathje-Hoffmann, hat nach der erneuten Schließung eines Jugendheims am vergangenen Freitag einen Bericht von Sozialministerin Kristin Alheit für die kommende Sitzung des Sozialausschusses am 07. Juli 2016 eingefordert:„Es ist gut, dass nun endlich zum Schutz der Kinder und Jugendlichen durchgegriffen wird. Offenbar ist…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH |

Auswirkungen für Schleswig-Holstein müssen konkret beziffert werden

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, hat heute (19.10.2015) Finanzministerin Monika Heinold angesichts der Situation bei der HSH Nordbank aufgefordert, die Auswirkungen der heutigen EU Entscheidung für Schleswig-Holstein konkret zu beziffern: „Das Ja der EU-Kommission zur Umstrukturierung der HSH Nordbank ist kein Grund zum Aufatmen. Mit einer Bad Bank übernehmen…

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