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Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Grundsteuer |

TOP 20: Die Grundsteuer ist wichtig für unsere Kommunen

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Die Grundsteuer ist mit landesweit rund 480 Mio. Euro jährliches Aufkommen eine sehr wichtige Einnahmeposition in den Haushalten unserer Kommunen. Sie trägt ganz maßgeblich dazu bei, die kommunale Daseinsvorsorge zu finanzieren. Wir sprechen hier von der Grundinfrastruktur in unseren Gemeinden und Städten, wie die Sanierung von Straßen oder Radwege oder die Bereitstellung…
Patrick Pender

Patrick Pender | Ganztagsbetreuung |

Mit Forderungen zur Ganztagsbetreuung streut die SPD den Eltern Sand in die Augen

Zum Tagesordnungspunkt 25, der heute zu Protokoll gegeben wurde, erklärt der Bildungspolitiker Patrick Pender: „Gute Bildung braucht verlässliche Betreuung. Der Anspruch auf eine ganztägliche Förderung von Kindern im Grundschulalter ist eine der letzten großen Errungenschaften der vergangenen Großen Koalition von Union und SPD auf Bundesebene. Diese Ganztagsbetreuung hilft Eltern bei der Vereinbarkeit von…
Tobias Koch

Tobias Koch | CCS |

TOP 33A: Wissenschaftliche Erkenntnisse zu CCS berücksichtigen

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schleswig-Holstein soll nach dem Koalitionsvertrag von CDU und Grünen bis zum Jahr 2040 klimaneutral werden. Der Bund und ganz Europa haben sich dafür das Jahr 2045 vorgenommen. Manch einer in diesem Saal spricht sich sogar für das Jahr 2035 aus. Um dieses ambitionierte Ziel zu erreichen, müssen wir bis dahin unsere Energieerzeugung komplett auf…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Frauenhäuser |

TOP 33: Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Frauen und Kinder brauchen unseren besonderen Schutz. Denn sie sind in besonderer Art und Weise gefährdet, wenn es um - Körperverletzungsdelikte geht, - um sexuelle Gewalt, - Nachstellung und dergleichen mehr. Umfassender Schutz ist zwingend notwendig. Deswegen gibt es die Istanbul-Konvention des Europarats – und deswegen wurde dieses…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Wikingeck |

TOP 24: Der Bund muss beim Wikingeck endlich zu seinem Wort stehen

Zu der heutigen Debatte im Landtag über die Verschmutzung des Wikingecks an der Schlei und der Finanzierung durch den Bund äußern sich die naturschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg und der Abgeordnete Thomas Jepsen gemeinsam: „Hintergrund der vorliegenden Anträge sind die Verunreinigungen durch eine Dachpappen-Fabrik, die bereits vor 70 Jahren ihre Arbeit eingestellt…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Gesetzesdatenbank |

TOP 22: Recht muss zugänglicher werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrtes Präsidium, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu den wesentlichen Prinzipien eines Rechtsstaats gehört nicht nur die Rechte und Pflichten der Bürger verständlich zu regeln, sondern diese Regeln auch bekanntzugeben. Das ist eine Bringschuld des Staates und zwingende Voraussetzung dafür, dass die Regeln auch befolgt werden. In den vorantiken Hochkulturen wurde diese…
Martin Balasus

Martin Balasus | Lehrkräftegewinnung |

TOP 10 + 30: Lehrersein das ist kein Beruf, sondern eine Berufung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürgerinnen, Lehrersein das ist kein Beruf, sondern eine Berufung. Junge Menschen auf ihrem Weg zum Erwachsenwerden zu begleiten, sie zu prägen und zu fördern, ist wundervoll und erfüllend. Dieser Dienst am Menschen und an der Gesellschaft verdient unsere volle Anerkennung und…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Vor-Ort-für-Dich-Kraft |

TOP 27: Es gibt gute Gründe für Gemeindeschwestern

Der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, im Landtag zum Thema Gemeindeschwestern: „Der Gedanke, durch Gemeinschwestern soziale und gesundheitliche Ansprechpartner vor Ort in den Kommunen zu haben, ist gut und richtig. Es gab sie schon früher, sie waren wichtige und geschätzte Bezugspersonen vor allem für Ältere. Trotz vieler sozialer Hilfssysteme ist festzustellen, dass die Zeit…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Tarifbindung |

TOP 28: SPD ohne eigene Vorschläge zur Stärkung der Tarifbindung im Land

Zum TOP 28 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian: „Ich danke Minister Madsen für seinen mündlichen Bericht. Der Minister hat darin sehr deutlich darauf hingewiesen, was das Land für eine Stärkung der Tarifbindung und für gute Arbeitsbedingungen im Land tun kann und was eben nicht. Mit der Allgemeinverbindlicherklärung nutzt das Land doch bereits das wesentliche Instrument dafür. Überall…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalchecks |

TOP 19 + 32: Wir werden unser Land nachhaltiger, digitaler und leistungsstärker machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass wir heute hier zwei Anträge debattieren, die unser Land nachhaltiger, digitaler und leistungsstärker machen werden. Denn beide Vorhaben sind wichtige Schritte auf dem Weg hin zu einem smarten und klimaneutralen Schleswig-Holstein. Die digitale Transformation fordert unsere Strukturen heraus, weil…

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