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zu TOP 51: Die länderübergreifende Zusammenarbeit beim Arbeitsschutz straffen und optimieren
Es gilt das gesprochene Wort
Sperrfrist Redebeginn
Arbeitsschutz ist wichtig, Arbeitsschutz ist notwendig!
Im vergangenen Jahr lag die Quote der Arbeitsunfälle auf dem zweitniedrigsten Niveau seit Beginn der statistischen Aufzeichnungen. Obwohl gerade in den letzten Jahren zahlreiche zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen wurden. Das zeigt: Der Arbeitsschutz ist auch in Schleswig-Holstein gesichert!
Die staatliche Arbeitsschutzbehörde ist bei der Unfallkasse Nord, mit Standorten in Kiel, Itzehoe und Lübeck angesiedelt. Für Arbeitnehmer und Betriebe somit relativ gut erreichbar.
Die Aufgabenbereiche sind umfassend. Dabei steht der Mensch im Mittelpunkt der Betrachtung. Denn Arbeitsschutz ist ein hohes Gut. Die Instanzen arbeiten hervorragend und sind umfassend vernetzt. Sowohl fachübergreifend wie auch bundes- und EU-weit.
Die fach- und branchenspezifischen Unfallversicherungsträger, die Berufsgenossenschaften als Selbstverwaltungsorganisation leisten gute Arbeit. Landwirtschaft und Tierhaltung bedingt zum Beispiel ein anderes Risiko als ein Büroarbeitsplatz.
Mehr Eigenverantwortung und risikoorientierte Steuerung der Kontrollen gewährleistet ein Optimum für den Arbeitsschutz bei gleich bleibendem Budget.
Nicht die Kontrolle der Kontrolle wegen, sondern effiziente Kontrollen sind
das Ziel. Dieses ist durch eine risikoorientierte Steuerung der Kontrollen gesichert.
Ein “MEHR“ ist bei der geerbten Schuldenlast leider nicht möglich.
Ebenso ist der Vorsitz im Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik (LASI) auf die Dauer von drei Jahren finanziell nicht vertretbar für unser Land. Er bindet Personal und dient mehr dem Prestige als dem Arbeitsschutz.
Daher begrüßen wir die Initiative zur Neuausrichtung der LASI. Ziel ist eine Straffung und Optimierung bei der länderübergreifenden Zusammenarbeit im Arbeitsschutz. Daran arbeiten wir als Land Schleswig-Holstein aktiv mit.
Den Antrag der SPD lehnen wir, wie im Sozialausschuss, ab.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
