Jürgen Feddersen (ehemaliger Abgeordneter)

12.11.2008 | Nr. 366/08

zu TOP 19: Sicherheit auf See hat höchste Priorität

Es gilt das gesprochene Wort.
Sperrfrist Redebeginn

Vor zehn Jahren strandete der Holzfrachter „Pallas“ vor Amrum. Wie konnte es dazu kommen? Nach der Entdeckung eines Brandes in einer Ladeluke funkte der Kapitän auf der Höhe von Esbjerg SOS. Die Beamten im Zentralen Meldekopf in Cuxhaven hielten sich aufgrund der ihnen vorliegenden Informationen zunächst für nicht zuständig und blieben passiv. Der weitere Ablauf und die Folgen sind bekannt: 16.000 tote Seevögel, die im Öl verendeten, und Kosten von 28 Millionen DM, die zu einem Großteil von den deutschen Steuerzahlern aufgebracht werden mussten.

Das Thema „Sicherheit auf See“ ist zehn Jahre nach dem Unglück aktuell wie eh und je. Der deutlich zunehmende Seeverkehr und der Transport gefährlicher Güter stellen uns dabei vor neue Herausforderungen.

Es wurden in den vergangenen Jahren durchaus Fortschritte erzielt. Ich denke hier insbesondere an das Havariekommando und das Maritime Sicherheitszentrum. Es wäre aber eine Fehleinschätzung, zu glauben, dass wir uns nun zurücklehnen können. Es sind nämlich noch längst nicht alle Fragen gelöst, und im Notfall kann es immer noch zu einem Kompetenzgerangel kommen.

Wir müssen also alles tun, um die Wiederholung eines solchen Unglücks zu verhindern. Und schrittweise geht es ja auch voran. So hat der Deutsche Bundestag im Juni endlich verbesserte Ausschreibungsbedingungen für einen hochseetauglichen Notschlepper in der Deutschen Bucht beschlossen. Damit hat er sich gegenüber der Verwaltung im Bundesverkehrsministerium durchgesetzt, die einen geringeren Standard befürwortet hatte.

Gerade das Unglück der „Pallas“ zeigt, dass Sicherheit auf See oberste Priorität haben muss. Die Beschlussfassung des Deutschen Bundestages für diesen Notschlepper muss jetzt also auch zügig umgesetzt werden.

Unser großes Ziel bleibt eine nationale Küstenwache. Dies ist umso wichtiger, als auch auf europäischer Ebene weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf See vorbereitet werden. Wir in Deutschland sollten in diesem Bereich europafähig werden.
Insofern möchte ich an dieser Stelle ausdrücklich begrüßen, dass die Insel- und Halligkonferenz am Jahrestag des Unglücks eine hervorragende Tagung in Cuxhaven durchgeführt und dabei eindringlich an die Notwendigkeit weiterer Schritte erinnert hat. Überhaupt möchte ich den Einsatz zahlreicher Verbände, Kommunen und des Ministerpräsidenten für mehr Sicherheit auf See ausdrücklich loben.

Die Küstenwache sollte aus den maritimen Einheiten der Bundespolizei, des Zolls, der Schifffahrtsverwaltung sowie der Fischereiaufsicht und der Wasserschutzpolizei der Länder gebildet werden. Derzeit unterstehen die Einheiten mehr als 30 Dienststellen von Bund und Ländern. Statt 30 Behörden sollten wir also die Zuständigkeit einer schlagkräftigen Institution anstreben. Nur so wäre ein wirklich koordiniertes Eingreifen im Ernstfall gewährleistet.

Bereits jetzt wird die Kooperation der am Küstenschutz beteiligten Behörden weiter verbessert. So fahren Bundespolizei und Zoll seit April auf der Nordsee erstmals gemeinsam Patrouille.

Insgesamt sind also Fortschritte zu verzeichnen, aber wir müssen am Ball bleiben und die notwendigen Maßnahmen umsetzen. Im Interesse des Umweltgedankens, aber auch der Bevölkerung vor Ort und der Tourismuswirtschaft sollten wir alles tun, um eine höchstmögliche Gefahrenabwehr zu gewährleisten. „Pallas“ darf sich nicht wiederholen.