| Nr. 282/09
„Was die Grünen versprechen, hat die CDU schon erreicht.“
„Was die Grünen versprechen, hat die CDU-geführte Landesregierung schon erreicht und seit 2005 fast 50.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze geschaffen.“ Mit diesen Worten kommentierte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, den heute von BÜNDNIS 90/Die Grünen vorgestellten „Green New Deal“.
Callsen verweist auf die Bilanz von Rot-grün im Jahr 2005 und rechnet detailliert vor, wie die CDU-geführte Landesregierung das Ruder herumriss: „Bei der Regierungsübernahme plagte uns eine Rekordarbeitslosigkeit von 170.000, was einer Quote von 12 % entsprach. Durch die mittelstandsfreundliche Wirtschaftspolitik der CDU gab es eine massive Trendumkehr. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse wuchs um fast 50.000, die Zahl der Arbeitslosen schrumpfte um 60.000. Wir haben es geschafft, dem Land und den Bürgerinnen und Bürgern wieder eine Perspektive zu geben und stehen deutlich besser da als die meisten anderen Bundesländer. Diesen Weg einer mittelstandsfreundlichen und arbeitsplatzschaffenden Wirtschaftspolitik werden wir auch in Zukunft konsequent fortsetzen. Dies ist gerade in der weltweiten Wirtschaftskrise nötig.“
Dennoch gebe es keinen Zweifel, dass Schleswig-Holstein weiter in den Zukunftsbranchen wie „erneuerbare Energien“ oder „Gesundheitswirtschaft“ wachsen muss. „Für die CDU sind das längst wichtige Pfeiler in der Wirtschaftspolitik. Das wurde nicht zuletzt durch die vergangenen viereinhalb Regierungsjahre deutlich. Vor diesem Hintergrund wirkt der grüne „Deal“ doch sehr bemüht und wenig überzeugend“, so Callsen abschließend.
Sie haben Fragen zu diesem Artikel? Sprechen Sie uns an:
Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
