Scandlines | | Nr. 305/18
(TOP 34) Wir stehen zur Fehmarnbeltquerung
Es gilt das gesprochene Wort
Herr Präsident,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich lege mich nicht zu weit aus dem Fenster, wenn ich sage, dass mein Wahlkreis Ostholstein-Nord zu einem der schönsten Flecken dieser Erde gehört. Das sehen nicht nur wir Einwohner so, dass bestätigen uns auch die zahlreichen Urlauber, die jedes Jahr zu uns kommen und das beweisen die steigenden Übernachtungszahlen. Mein Wahlkreis ist eine wunderschöne Urlaubsregion. An der Vogelfluglinie!
Und wenn Sie jetzt „Vogelfluglinie“ hören, dann haben auch Sie sicherlich Bilder im Kopf. Seit dem Bau und der Eröffnung der Fehmarnsundbrücke 1963, verbindet man mit der Vogelfluglinie die direkte Bahn- und Straßenverbindung zwischen den Großräumen Kopenhagen und Hamburg. Und der Fährlinienbetreiber schafft die letzte Verbindung zu Dänemark durch den Fehmarnbelt.
Und da sind sie, die Bilder von Luftaufnahmen der Scandlines Fähren auf hoher See, bei strahlend blauen Himmel, links im Bild Deutschland und rechts ist Dänemark nicht mehr weit entfernt. Einfahrende Fähren in die Häfen. Das Hafengelände, mit Autos und LKWs in Warteposition. Dazwischen Mitarbeiter in Warnfarben gekleidet, die in minuziöser, logistischer Einweisungskunst bei Wind und Wetter, die Fähren be- und wieder entladen. Der angrenzende Bordershop, der zum Einkauf einlädt.
Damit alle diese Bilder mit Leben gefüllt werden können, brauchen wir tatkräftiges Personal was dort tagtäglich beschäftigt ist. Alles Menschen weitestgehend aus meinen Wahlkreis.
Und jetzt gibt es da diesen Staatsvertrag, der besagt, dass eine Querung des Fehmarnbeltes bald nicht mehr nur durch die Scandlines Fähren möglich ist. Dass das Unruhe, Skepsis und auch Ängste in der Bevölkerung auslöst, ist doch nur verständlich. Die CDU steht zur FFBQ. Wer aber mich fragt:
Ich persönlich brauche dieses Bauvorhaben direkt vor meiner Haustür nicht. Aber sicherlich werde auch ich nach Fertigstellung davon profitieren, z.B. in dem ich schneller mein Lieblingsurlaubsland Schweden erreichen könnte, sofern ich den Tunnel nutze.
Der Staatsvertrag ist unterzeichnet und es ist unsere Aufgabe, liebe Kolleginnen und Kollegen dieses Bauvorhaben für alle Beteiligten erträglich zu machen, alle Beteiligten ins Boot zu holen und für alle Beteiligten das Bestmögliche zu bewirken. Und das tun wir bereits. Mehr als einmal haben wir Gespräche vor Ort, mit den betroffenen Gemeinden, der Stadt Fehmarn und auch mit der Geschäftsführung der Scandlines, geführt. Und diese Gespräche endeten immer mit einer Grundeinigkeit und dem Wissen, dass wir in die gleiche Richtung streben.
Ihr Antrag, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, ist schön und gut, aber sehr einseitig und unterstützt in erster Linie nur den wirtschaftlichen Faktor der Scandlines; aufgrund dessen, dass sie damit bewirken, das laufende Planfeststellungsverfahren noch weiter zu verzögern. Und dadurch entstehen Kosten – gedeckelt durch Steuergelder. Sicherlich ist es immer besser sich außergerichtlich einigen zu können, aber wie sie in ihrem Antrag selbst anmerken, gibt es mehrere Interessengruppen die bereit sind zu Klagen. Außerdem wird Ihnen liebe SPD sicherlich nicht entgangen sein, dass die Scandlines erst im Frühjahr dieses Jahres an ein Konsortium verkauft worden ist und man davon ausgehen kann, dass auch Scandlines ihr Recht auf Klage so oder so wahrnehmen wird. Und aus diesem Grund plädiere ich für die Ablehnung des SPD Antrages und der Zustimmung zu unserem Antrag.
Das Ministerium arbeitet weiterhin an ganzheitlichen Lösungsansätzen für alle Beteiligten und Betroffenen vor meiner Haustür.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel