Marschbahn | | Nr. 304/24
TOP 33A: Landtag setzt gemeinsames Statement für Ausbau der Marschbahn
Der Landtag debattierte heute einen interfraktionellen Dringlichkeitsantrag zum Ausbau der Marschbahn. Der verkehrspolitische Sprecher Lukas Kilian betonte gleich zu Beginn seiner Rede: „Schleswig-Holstein steht zum Ausbau der Marschbahn!“
Der gemeinsame Dringlichkeitsantrag sei ein wichtiges Zeichen, nachdem am Wochenende Verwirrung um das Projekt aufgekommen war.
Nach den verschiedenen Presseberichten stelle sich nun die Frage: „Wie soll es weitergehen?“
Während der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr, Gero Hocker, erklärte, dass man das Vorhaben ABS Niebüll – Klanxbüll – Westerland bereits bis zum 31. Dezember 2024 bzw. noch vor der Bundestagswahl 2025 anstoßen wolle, lautete das Statement der Bahn wie folgt: „Die Leistungsphase 2 läuft bis Ende 2025, die Öffentlichkeitsbeteiligung startet zum ersten Quartal 2025. Ein weiterer zentraler Schritt wird die parlamentarische Befassung für Finanzmittel des Bundes sein, die voraussichtlich zum Ende der Leistungsphase 2 beginnt.“
Das müsse man noch einmal deutlich nacharbeiten.
„Wir haben uns hier in Schleswig-Holstein alle immer ganz klar zur Marschbahn bekannt. Wir sind bereit gewesen in Vorfinanzierung zu gehen, wir sind bereit gewesen in Vorplanung zu gehen, wir haben das Gesetz in das Maßnahmengesetzbeschleunigungsgesetz hereingeschrieben, als eines der wichtigsten 12 Infrastrukturprojekte Deutschlands“, so Kilian.
Wir wünschen uns die schnellstmögliche Umsetzung des Projektes. Für die Menschen in der Region und für das gesamte Projekt!
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel