Radwegebau | | Nr. 204/21
TOP 25: Jamaika tritt beim Thema Radwegebau in die Pedale
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,
meine Damen und Herren,
die Jamaika Koalition gibt beim Thema Verkehrsinfrastruktur nicht nur Gas, nein, wir treten auch in die Pedale. Seit Jahren werden Radwege neben maroden Landesstraßen gleich mitsaniert.
Das macht Sinn, denn wenn Baugeräte vor Ort und Baustellen eingerichtet sind, spart man Kosten und Zeit. Mit diesem Strategiewechsel im Ministerium wurden im Land eine Vielzahl von Radwegen schon saniert. Land auf und insbesondere landab, macht das Radfahren wieder mehr Spaß.
Doch fertig sind wir noch lange nicht.
Für manche Strecken empfiehlt sich aktuell eher das Mountainbike als das Stadtrad.
Damit Wurzelaufbrüche nicht zu Knochenbrüchen werden und Radschnellwege auch schnelles Fahren ermöglichen gehen wir das Thema konzentriert an.
Neben den maroden Radwegen an sanierungsbedürftigen Landesstraßen, die zeitnah saniert werden, haben wir auch marode Radwege an intakten Landesstraßen. Noch komplizierter sind marode Radwege an Kreis- oder Gemeindestraßen. Hier sind die Kommunen Baulastträger. Wann welcher Radweg saniert wird, wie die Priorisierung der einzelnen Maßnahmen läuft, dies alles ist aktuell nicht transparent genug.
Für Transparenz und Zackigkeit sorgt dieser Antrag. Wir wollen baulastträgerübergreifend sichtbar machen, wann was wo passiert. Was wir bei den Landesstraßen mit den Prioritätenlisten schon lange machen, wollen wir nun auch für die Radwege.
Aufbauend auf diesem Radverkehrsplan wollen wir auch einen Investitionsplan für die Sanierung, den Ausbau und den Neubau von Radwegen.
Dies wird ein Gemeinschaftsakt und auch in einzelnen Regionen sieht man aktuell, dass gefühlte Priorität mit gemeldeter Priorität nicht zusammengeht.
Ein gutes Beispiel dafür ist der Kreis Pinneberg, während politisch und medial der Radweg an der L107 die höchste Priorität zu haben scheint, meldete der Landkreis dem Ministerium den Radweg gar nicht als dringlich.
Durch einen gemeinsamen Plan von Land und Kommunen werden nun gemeinsam Prioritäten festgelegt.
Wer Fahrrad fährt weiß, dass man die Kette schmieren muss, um etwas auf sie zu bekommen. Daher haben wir den Kommunen 20 Millionen extra – also zusätzlich - zur Verfügung gestellt, damit auch diese ihre Radwege in Schuss zu bringen können. Leider hat sich die kommunale Ebene noch nicht über die Verteilung des Geldes einigen können.
Wir brauchen schnell gute Radschnellwege im Land, wir wollen Schlaglöcher stopfen und Wurzelaufbrüchen verhindern. Wir brauchen Transparenz und eine gemeinsame Umsetzung.
Als bekennender Freizeit-Fahrradfahrer kann ich abschließen: Wir haben auch heute schon ganz schön was auf die Kette bekommen. Mit dem Investitions- und Ertüchtigungsplan werden wir nun auch baulasträgerübergreifend weiter Fahrt aufnehmen. Ich bitte um ihre Zustimmung.
Vielen Dank
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel