11.05.2009 | Nr. 181/09

SPD muss bei der Fehmarnbeltquerung endlich mit einer Stimme sprechen

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die SPD aufgefordert, sich eindeutig hinter das Jahrhundertprojekt Fehmarnbeltquerung zu stellen, und ihre Doppelstrategie in Bund und Land endlich aufzugeben. Er reagierte damit auf jüngste Äußerungen von drei SPD-Abgeordneten im Bezug auf den Verlauf der Bahntrasse ebenso, wie auf die fortgesetzte Kritik der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Hagedorn:

Der Trassenverlauf der Bahnstrecke Lübeck-Puttgarden sei ein Paradebeispiel für den Versuch der SPD, das Thema für den Wahlkampf vor Ort zu nutzen:

„Die SPD setzt sich für die Lösung von Problemen ein, die sie zuvor selbst geschaffen hat“, erklärte Arp.

So sei der von den Menschen in Ostholstein und deshalb auch von der CDU-geführten Landesregierung von Beginn an favorisierte alternative Bahntrassenverlauf bislang an SPD-Bundesverkehrsminister Tiefensee gescheitert. „Die Verunsicherung der Menschen vor Ort ist nachvollziehbar, und sie ist seit Jahren bekannt“, stellte der Verkehrsexperte fest.

Deshalb kämpfte die Union seit langem in Land und Bund geschlossen für einen alternativen Trassenverlauf, der die Tourismusregion nicht beeinträchtige. „Bei diesem wichtigen Projekt hätte ein rechtzeitiges geschlossenes Auftreten Schleswig-Holsteins in Berlin viel bewirken können“, so Arp.

Doch kämpfe beispielsweise die ostholsteinische Bundestagsabgeordnete Bettina Hagedorn bis heute gegen die Fehmarnbeltquerung, statt sich um die bestmögliche Umsetzung zu kümmern. „Es wird Zeit, dass die SPD endlich eine geschlossene Linie beim Thema Fehmarnbeltquerung findet. Das wäre die Aufgabe des SPD-Landesvorsitzende Stegner und, nicht das Abfassen von Pressemitteilungen für die SPD-Ortsverbände“, erklärte Arp abschließend.