Friesenhof | | Nr. 054/17
SPD, Grüne und SSW sollen ihre unwürdigen Friesenhof-Schlussfolgerungen zurückziehen
Die Obfrau der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Friesenhof“, Katja Rathje Hoffmann, hat die Regierungsfraktionen heute (07. Februar 2017) aufgefordert, ihre dem Ausschuss zugeleiteten Schlussfolgerungen zurück zu ziehen:
„Was müssen die Mädchen denken, die sich dem Ausschuss offenbart haben? Was müssen die Mitarbeiter denken, die sich uns anvertraut haben? Diese unwürdige Schönrednerei durch die Regierungsfraktionen muss ein Ende haben. SPD, Grüne und SSW sollen ihre unwürdigen Friesenhof-Schlussfolgerungen zurückziehen“, forderte Rathje-Hoffmann.
Die Koalitionsfraktionen blieben mit ihren Schlussfolgerungen noch weit hinter dem zurück, was die überforderte Ministerin Alheit selbst eingeräumt habe, betonte die CDU-Abgeordnete.
„Das einzige, was SPD, Grüne und SSW mit ihrer Relativierung aller bekannten Fakten erreichen, sind Schadenersatzklagen gegen das Ministerium“, so Rathje-Hoffmann.
Die Koalition mache nicht nur die Mädchen ein zweites Mal zu Opfern. Auch die aus den Aussagen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gewonnenen Erkenntnisse würden durch ihre Stellungnahme abgewertet. „Der Friesenhof-Untersuchungsausschuss hat für die betroffenen Mädchen einiges erreicht. Wir haben den Mädchen zugehört und ihnen eine Stimme gegeben. Wir haben die Arbeit der Heimaufsicht unter die Lupe genommen und Defizite offengelegt. Einiges davon wurde bereits abgestellt. Wir haben damit gezeigt, dass Parlamentarische Untersuchungsausschüsse mehr sein können als politische Kampfinstrumente. Es ist wirklich bedauerlich, dass SPD, Grüne und SSW mit ihrer Schönrednerei all das wieder zerstören“, so Rathje-Hoffmann.
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Max Schmachtenberg
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