| Nr. 11/08
Sorgfalt vor Eile
Zur Diskussion um die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft und der Pressemitteilung Nr. 16/08 der FDP-Fraktion erklärt die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Susanne Herold:
„Unser Ziel hat die Abgeordnete Eisenberg in der Dezembersitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtages klar und eindeutig formuliert: Wir wollen die Schulen in freier Trägerschaft bereits für das Haushaltsjahr 2008 entlasten“.
Dies entbinde den Gesetzgeber jedoch nicht von der Pflicht, dieses Ziel sorgfältig und gesetzeskonform zu erreichen. Es mache überhaupt keinen Sinn, jetzt eine Lösung „mit heißer Nadel zu stricken“, die sich später als nicht tragfähig erweise: „Damit würden wir den Schulen in freier Trägerschaft einen Bärendienst erweisen. Diese müssen sich bei aller Eilbedürftigkeit auf unsere Lösungen verlassen können“, erklärte Herold.
An die Adresse ihres Kollegen Dr. Ekkehard Klug gewandt fuhr Herold fort: „Den Schulen in freier Trägerschaft würde die FDP sicherlich mehr helfen, wenn sie sich konstruktiv an den laufenden Beratungen beteiligen würde, anstatt wie in der Pressemitteilung 16/08 Verunsicherung zu schüren“.
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Max Schmachtenberg
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