Landesrechnungshof | | Nr. 223/19
Schleswig-Holstein mit Weitsicht und Wirtschaftlichkeit voranbringen
Zur heutigen (24. Mai 2019) Pressekonferenz des Landesrechnungshofs äußert sich der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck:
„Ich danke Dr. Gaby Schäfer und ihrem Team für die Bemerkungen 2019 des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein und sehe uns als Fraktion mit unserer Finanzpolitik gestärkt. Der Landesrechnungshof unterstreicht unsere Einordnung zur Steuerschätzung. Wir werden nur auf lange Sicht finanzierbare Projekte anpacken. Das bedeutet auch, dass wir uns weiter auf unsere Kernthemen Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung konzentrieren und diese mit Weitsicht angehen werden. Nur so bringen wir Schleswig-Holstein nachhaltig und finanziell solide voran.
Die Bemerkungen des Landesrechnungshofs belegen außerdem, dass die Wirtschaftlichkeit bei der Aufgabenerfüllung und dem Einsatz des vorhandenen Personals in Verwaltung und Beteiligungen des Landes stärkeres Gewicht bekommen müssen. Das gilt umso mehr vor dem Hintergrund der aktuellen Steuerschätzung.
Die CDU steht für solide Finanzen. Mit Finanzministerin Monika Heinold werden wir auch weiterhin zukunftssichere Haushalte und Finanzierungen aufstellen.“
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
