Pflegeberufekammer | | Nr. 121/21
Schallende Ohrfeige für die von der SPD initiierte Pflegeberufekammer
Katja Rathje-Hoffmann, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion:
„Nach dem beeindruckend deutlichen Signal der Pflegekräfte in Schleswig-Holstein werden wir für die umgehende Abschaffung und Abwicklung der Pflegeberufekammer sorgen und noch vor der Sommerpause einen entsprechenden Gesetzentwurf einbringen – 92 Prozent Ablehnung der Kammer bei extrem hoher Wahlbeteiligung sprechen eine klare Sprache und erteilen dem von der SPD eingeschlagenen Kurs eine ebenso extrem harte Abfuhr.
Von Anfang an waren wir als CDU-Fraktion vehement gegen eine Kammer mit verpflichtenden Beiträgen. Dieses Ergebnis ist auch eindeutiger Beweis, wie weit weg die SPD inzwischen von der Realität vor Ort in den Einrichtungen und Krankenhäusern ist.
Zugleich wird dem Steuerzahler eine weitere unnötige Belastung von vielen Millionen Euro auferlegt – zuerst zur Unterstützung der Kammer, nun für die Auflösung und Abwicklung. Da ist von der SPD, die nicht auf den Rat der Betroffenen und Kritiker hören wollte, viel Porzellan zerschlagen worden. Die Scherben dieses Desasters müssen nun alle gemeinsam zusammenfegen.“
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Max Schmachtenberg
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