11.04.2011 | Nr. 178/11

Politik paradox – die SPD-Position zur Fehmarnbeltquerung entbehrt jeder Logik

Mit Erstaunen hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, die am Sonntag (10. April 2011) von der SPD vorgenommene Positionierung zur Fehmarnbeltquerung zur Kenntnis genommen:

„Es ist schon erstaunlich: Ein Großteil der sozialdemokratischen Delegierten war der Auffassung, dass die Fehmarnbeltquerung sich aufgrund eines geringen Verkehrsflusses nicht rechnen wird. Und dann beschließt genau dieser Parteitag als Kompromiss, dass die Beltquerung nur dann kommen darf, wenn gleichzeitig die Fehmarnsundbrücke vierspurig ausgebaut wird. Denn es soll ein Nadelöhr vermieden werden. Diese SPD-Logik verstehe wer will“, erklärte Arp heute (11. April 2011) in Kiel.

Er begrüße, dass die Nord-SPD den verheerenden Ostholsteiner Antrag zur Fehmarnbeltquerung, wenn auch knapp, abgelehnt habe, so Arp weiter. Damit sei eine Brüskierung der dänischen Nachbarn sowie all derjenigen, die sie sich auf bundes- und europäischer Ebene für die Beltquerung eingesetzt haben, gerade noch vermieden worden.

Auch die CDU setze sich für einen vierspurigen Ausbau der Fehmarnsundquerung ein. Sie tue das jedoch aus der festen Überzeugung heraus, dass die Fehmarnbeltquerung ein Erfolg werde:

„Deswegen formulieren wir das nicht als Bedingung. Denn selbstverständlich haben alle Beteiligten ein vitales Interesse daran, dass die Sundbrücke kein Nadelöhr wird. Wer an den Erfolg der Beltquerung glaubt, der glaubt auch an den Ausbau der Sundbrücke“, so Arp abschließend.