Johannes Callsen

Johannes Callsen
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

| Nr. 548/11

Nord-SPD stimmt im Landtag gegen die Position ihres Spitzenkandidaten Torsten Albig zum Denkmalschutz!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat nach der heutigen (14. Dezember 2011) Landtagsdebatte zur Novellierung des Denkmalschutzgesetzes die Nord-SPD erneut aufgefordert, ihre Position zum Denkmalschutz zu klären. Die SPD-Fraktion hatte im Landtag für einen Gesetzentwurf (Drs. 17/88) gestimmt, der in der Frage der für den Denkmalschutz zuständigen Ebenen klar von öffentlichen Äußerungen des SPD-Spitzenkandidaten Torsten Albig abweicht. Dies hatte Callsen in der Debatte deutlich gemacht. Zwei nach Callsen ans Rednerpult getretene Abgeordnete der SPD-Fraktion waren auf diesen Widerspruch nicht eingegangen:

„Wenn die gesamte SPD-Fraktion bei konkreten Gesetzesvorhaben andere Dinge fordert als Ihr Spitzenkandidat für die kommende Landtagswahl, dann ist das schlicht unglaubwürdig. Dass trotz meiner Aufforderung kein SPD-Redner auf diesen Widerspruch eingegangen ist, zeigt die große inhaltliche Uneinigkeit zwischen der von SPD-Landeschef Stegner geführten Fraktion und ihrem Spitzenkandidaten“, so Callsen.

Der von der SPD-Fraktion vorgelegte Denkmalschutzgesetzentwurf (Drs. 17/88) sieht mehrere für den Denkmalschutz zuständige staatliche Ebenen vor. Demgegenüber hatte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig sich im Hamburger Abendblatt vom 27. August 2011 für eine Denkmalschutzstruktur mit nur einer zuständigen Ebene ausgesprochen. Im Schleswig-Holstein Magazin sprach Albig sich im Rahmen seiner Sommerbereisung dafür aus, den Denkmalschutz auf die Kreisebene zu verlagern.

Callsen: „Die Nord-SPD muss ihre Position klären. Dieses Beispiel macht allerdings deutlich, weshalb der Wahlprogrammentwurf der Sozialdemokraten lediglich 27 Seiten hat. Mehr Gemeinsamkeiten haben sie nicht gefunden.“

Der CDU-Fraktionschef zeigte sich im Bezug auf das Denkmalschutzgesetz überzeugt, dass die Schleswig-Holsteiner sich ihrer Verantwortung für die Kultur bewusst seien. Durch klare genehmigungspflichtige Maßnahmen und die Einbindung der Fachkompetenz der oberen Denkmalschutzbehörde schaffe das Denkmalschutzgesetz einen geeigneten Rahmen für die Einbindung der Menschen.

Die SPD wolle demgegenüber einen staatlich verordneten Denkmalschutz, der auf die Interessen der Betroffenen keine Rücksicht nimmt. „Und dann redet Ihr Spitzenkandidat von seinem „Lieblingsland“, in dem man den Menschen mehr zutrauen soll“, so Callsen abschließend.

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