15.06.2015 | Nr. 256/15

Mit nur einem Teil der BaFöG-Millionen hätte Ministerin Alheit viele Nachwuchswissenschaftler aus prekärer Beschäftigung befreien können

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Volker Dornquast, hat auf die Verantwortung von Wissenschaftsministerin Kristin Alheit an der Vielzahl von Zeitverträgen an schleswig-holsteinischen Hochschulen hingewiesen:

„Mit nur einem Teil der BaFöG-Millionen des Bundes hätte die verantwortliche Ministerin Kristin Alheit viele Nachwuchswissenschaftler aus ihrer prekären Beschäftigung befreien können“, so Dornquast.

Denn dieses Geld sei vom Bund ausdrücklich zur Aufstockung der Grundversorgung vorgesehen worden. Im Gegensatz zu den Mitteln der Hochschulpakte hätten daraus deshalb unbefristete Verträge finanziert werden können.

„Die beste Wissenschaftsministerin aller Zeiten hat sich jedoch für eine Zweckentfremdung des für ihre Hochschulen vorgesehenen Geldes eingesetzt. Begründet hat sie das damit, dass es schon unglaublich viel Geld für die Hochschulen gebe. So kann nur eine Ministerin reden, die von den Rahmenbedingungen der Wissenschaftler keine Ahnung hat“, erklärte der CDU-Abgeordnete.

Geradezu aberwitzig sei in diesem Zusammenhang, wenn Alheit den Hochschulen mit ihrer geplanten Novelle des Hochschulgesetzes den gesetzlichen Auftrag erteile, sich für gute Beschäftigungsbedingungen ihres Personals einzusetzen. In einem Verhaltenskodex sollen sie dazu Regelungen erlassen, die unter anderem nähere Vorgaben für die Befristung von Arbeitsverträgen enthalten.

„Alheit nimmt den Universitäten die Mittel für unbefristete Verträge weg und erteilt ihnen zugleich den gesetzlichen Auftrag, Regelungen für weniger Befristungen zu erlassen. Wenn einem die Nachwuchswissenschaftler in Schleswig-Holstein nicht leid täten, könnte man herzlich darüber lachen“, so Dornquast.