Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)
Minderheitenbeauftragter der Ministerpräsidenten

23.09.2014 | Nr. 475/14

Ministerpräsident und Grüne blamiert – und Ralf Stegner lacht sich ins Fäustchen.

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Oppositionsführer im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, sieht Ministerpräsident Torsten Albig nach der heutigen Koalitionsrunde weiter geschwächt. Den Nord-Grünen warf er vor, zum Schaden Schleswig-Holsteins einen Bruch des Koalitionsvertrages zu akzeptieren:

„Wie mit der öffentlichen Bloßstellung des Ministerpräsidenten in der Koalition das Vertrauen wieder hergestellt werden soll, bleibt das Geheimnis von SPD, Grünen und SSW. Nach der heutigen Koalitionsrunde ist Albig auch im Land endgültig zur lahmen Ente geworden. Schon nach der Asylrechtsdebatte im Bundesrat am Freitag hat ganz Deutschland über ihn nur noch mit dem Kopf geschüttelt. Albig versucht verzweifelt, den starken Max zu markieren, weil er nichts mehr zu sagen hat. Lahme Enten schnattern am lautesten“, erklärte Callsen.

Der Ministerpräsident Schleswig-Holsteins sei heute in einmaliger Weise von den Vorsitzenden der Regierungsfraktionen und insbesondere seinem eigenen SPD-Partei- und Fraktionschef öffentlich gemaßregelt worden. Stegner selbst habe öffentlich erklärt, die durch den Ministerpräsidenten vorgenommene Änderung des Ressortzuschnitts widerspreche dem Koalitionsvertrag. Albig habe laut Stegner den Vorgang bedauert und versichert, so etwas werde sich nicht wiederholen.

Für die Grünen sei das Ergebnis der heutigen Koalitionsrunde allerdings ebenso blamabel, wie für den Ministerpräsidenten. Sie hätten zum Schaden von Wissenschaft und Wirtschaft im Land einen Bruch des Koalitionsvertrages einfach hingenommen.

„Die gesamte Wissenschaftslandschaft Schleswig-Holsteins wurde heute von ihnen im Stich gelassen. Außer einer öffentlichen Blamage des Ministerpräsidenten haben die Grünen nichts erreicht. Damit blamieren sie auch sich selbst“, so Callsen.

Eindeutiger koalitionsinterner Sieger der letzten Wochen sei SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner. Er habe spätestens heute öffentlich gezeigt, dass er den SPD-Ministerpräsidenten unwidersprochen öffentlich abkanzeln kann. Während die Grüne Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben auf dem Podium der Pressekonferenz herum gedruckst habe, sei es Stegner nicht einmal geglückt, sein Lachen zu unterdrücken.

„Ministerpräsident und Grüne blamiert – und Ralf Stegner lacht sich ins Fäustchen. Das ist das Ergebnis der Koalitionsrunde“, so Callsen.