LINKE Logik: Bei einer Einstellung der Ölförderung führt eine Erhöhung der Förderabgabe zu Mehreinnahmen!
Der Haushaltsexperte der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die heutigen Änderungsvorschläge der LINKEN zum Doppelhaushalt 2011/12 als völlig abwegig zurück gewiesen. Bereits ein plakatives Beispiel entlarve die komplette Unsinnigkeit der LINKEN Politik.
So forderte die LINKE Fraktion im Oktober die Einstellung der Ölförderung auf der Mittelplate. (http://www.linksfraktion-sh.de/nc/reden/detail/zurueck/ranka-prante/artikel/ranka-prante-zur-oelfoerderungsverlaengerung-im-wattenmeer/)
Gleichzeitig will die LINKE in ihren Änderungsvorschlägen „mit einer Anhebung der Feldes- und Förderabgabe die wenigen Bodenschätze des Landes so teuer wie möglich verkaufen.“ Deshalb sei es nach Ansicht der LINKEN sinnvoll, die Förderabgabe kontinuierlich zu steigern.
„Diese Logik zieht sich durch die gesamten Anträge der LINKEN. Alles wird so lange ideologisch bearbeitet, bis es scheinbar passt. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen“, so Koch abschließend.
