Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 114/2012

Lang-LKW sind kurz genug!

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat seinen Grünen Kollegen Andreas Tietze aufgrund dessen heutiger (06. März 2012) Pressemitteilung Nr. 141.12 aufgefordert, die Antwort auf seine Kleine Anfrage ganz zu lesen:

„Die Lang-LKW sind für Schleswig-Holsteins Bahnübergänge kurz genug. Das ist das Ergebnis der bisherigen Überprüfungen der Bahnübergänge. Ich bin sehr zuversichtlich, dass alle 15 Bahnübergänge die Prüfung bestehen werden.“

Aus der Kleinen Anfrage der Grünen (Drs. 17/2297) gehe eindeutig hervor, dass die Speditionen Fahrten mit Lang-LKW bei der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) anzumelden hätten, solange kein positives Prüfergebnis der entsprechenden Bahnübergänge vorliege. Dieses Verfahren sei gängige Praxis, wie der Transport von Rotorblättern für Windenergieanlagen seit Jahren zeige.

„Leider wird die Debatte von SPD und Grünen weiterhin unseriös geführt und unverantwortliche Panik verbreitet. Es ist geradezu lächerlich zu behaupten, dass die Sicherheit auf den Teststrecken für Lang-LKW beeinträchtigt ist. Derartige Schlüsse können nicht aus der Kleinen Anfrage gezogen werden“, sagte Hans-Jörn Arp abschließend.

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