| Nr. 069/09
Jetzt sind Sorgfalt und Besonnenheit gefragt!
Nach den Beratungen des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion hat der Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul heute (23.Februar) alle Beteiligten zu Sorgfalt und Besonnenheit im Zusammenhang mit der HSH-Nordbank aufgerufen:
„Dazu gehört auch, jetzt einmal intern einen Vorschlag mehr zu machen und in der Öffentlichkeit eine Rücktrittsforderung weniger aufzustellen“, erklärte Wadephul in Kiel.
In seine Forderung nach mehr Sorgfalt und Besonnenheit bezog er ausdrücklich die Verantwortlichen in der Bank selbst mit ein. Das gilt insbesondere für die Informationsarbeit der Verantwortlichen, so der Fraktionschef.
Das Parlament werde in den nächsten Wochen sorgfältig und hart beraten, kündigte der CDU-Fraktionschef an. Es sei gut, dass vor Beginn der Parlamentsberatungen hinsichtlich der SOFFIN - Beteiligung Klarheit geschaffen wurde.
Die CDU-Fraktion strebe auf der Grundlage der für morgen zu erwartenden Kabinettsentscheidung eine Parlamentsentscheidung in der März-Landtagssitzung an „Wir legen Wert darauf, dass bis dahin die von uns innerhalb der nächsten beiden Wochen unter Einbeziehung eines renommierten Bankinstitutes gestellten Fragen durch die Bank beantwortet werden“, so Wadephul.
In einem nächsten Schritt gelte es dann aufzuklären, wie es zu der Schieflage der Bank überhaupt kommen konnte: Die daraus resultierenden Belastungen für den Steuerzahler dürfen nicht einfach hingenommen werden. Wir müssen aus der Vergangenheit unsere Lehren für die Zukunft ziehen, erklärte der CDU-Fraktionschef abschließend.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
