08.11.2011 | Nr. 476/11

Im Koalitionsvertrag festgelegte Eckpunkte werden nach den Prinzipien des „Förderns und Forderns“ umgesetzt!

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Integration, Astrid Damerow, hat den heute (08. November 2011) von Justizminister Emil Schmalfuß vorgestellten „Aktionsplan Integration“ begrüßt.

„Diese Landesregierung hat ganz bewusst einen Schwerpunkt auf die Integrationspolitik gelegt. Im Koalitionsvertrag wurde das Beherrschen der deutschen Sprache als Grundvoraussetzung für Integration festgeschrieben. Bildung und Arbeit wurden als weitere Eckpfeiler für erfolgreiche Integrationsarbeit gesetzt. Mit dem heute vorgelegten Aktionsplan werden diese Eckpunkte auch in der Zukunft nach den Prinzipien des „Förderns und Forderns“ umgesetzt“, erklärte Damerow in Kiel.

Im Aktionsplan werde Integrationspolitik ganz bewusst als Querschnittsaufgabe verstanden: „Es geht um Bildung, Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik ebenso wie Arbeitsmarktpolitik. Unsere Maßnahmen werden dabei eng mit Maßnahmen des Bundes verzahnt“, betonte die Integrationspolitikerin.

Bereits bestehende Maßnahmen in den Bereichen der frühkindlichen Bildung sowie der Aus- und Weiterbildung würden ausgebaut. „Ein ganz zentraler Punkt ist die bessere Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, für die auf Bundesebene vergangene Woche die Voraussetzungen geschaffen wurden. Hinzu kämen Maßnahmen aus dem Bereich der Arbeitsmarktpolitik.

„Wir werden darauf achten, dass auch zukünftig das Fördern und das Fordern in der Integrationspolitik im Einklang stehen. Dazu bedarf es einer engen Zusammenarbeit mit den Kommunen. Diese haben den besten Zugang zu den Menschen. Integration findet vor Ort statt“, so die CDU-Abgeordnete.

„Die Absicht des Justizministers, die Umsetzung des Aktionsplans durch einen Ausschuss aus Experten von Verbänden, Vereinen und den beteiligten Ministerien begleiten zu lassen ist richtig. Gleichzeitig muss die parlamentarische Begleitung durch die Landtagsfraktionen sichergestellt werden. So können Verbesserungen im laufenden Prozess vorgenommen werden“, erklärte Damerow abschließend.