Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 111/07

2014 können wir Hamburg zum Museumshafen erklären!

Zur Frage der Elbvertiefung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:

„Die Fahrrinnenvertiefung der Unter- und Außenelbe ist – unter Gewährleistung der Deichsicherheit und ökologischer Belange - für den Hamburger Hafen und damit für mehr als 30.000 Beschäftigte aus Schleswig-Holstein von existenzieller Bedeutung.“

Die Schiffe für die neue Wassertiefe von 14,5 Metern seien heute bereits ebenso im Bau wie der Tiefwasserhafen in Niedersachsen. Hamburgs Hafen sei der Jobmotor auch für Schleswig-Holstein. Deshalb müsse der Fahrrinnenausbau bei aller Sorgfalt in der Planung zügig voran schreiten. „Es entspricht nicht unserer Politik, Projekte so lange zu prüfen, bis sich die Märkte verlagert haben. Wenn wir bis 2014 warten, können wir Hamburg zum Museumshafen erklären“, so Arp.

Auch Bundesverkehrsminister Tiefensee (SPD) sei sich der Bedeutung des Projekts offensichtlich bewusst und habe deshalb angekündigt, bereits im Herbst die Vertiefung von rund 60 Elbkilometern um 1,60 Meter anzuordnen.

Die Zusammenarbeit von Hamburg und Schleswig-Holstein sei in dieser Frage kein bloßes Lippenbekenntnis. Deshalb stelle Schleswig-Holstein auch Ausgleichsflächen im Rahmen des Naturschutzes zur Verfügung. „Das gemeinsame Handeln von Schleswig-Holstein und Hamburg im Rahmen der Elbvertiefung kann zum Paradebeispiel für eine gelungene Zusammenarbeit der Bundesländer werden“, so Arp abschließend.

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