Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Susanne Herold (ehemalige Abgeordnete)

13.11.2008 | Nr. 378/08

20 Jahre gelebte Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein

Anlässlich der Festveranstaltung „20 Jahre Minderheitenbeauftragte in Schleswig-Holstein“ erklären der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und die minderheitenpolitische Sprecherin, Susanne Herold:

„Die Minderheiten gehören zur Identität Schleswig – Holsteins. Heute ist die Minderheitenpolitik in unserem Land reichhaltiger als je zu vor. Nach 20 Jahren erfolgreicher Politik für den Schutz kleinerer Volksgruppen herrscht eine breite Akzeptanz für Besonderheiten und Anliegen der friesischen und dänischen Minderheiten in Schleswig-Holstein“, so Herold.

Ein besonderer Ausdruck des vorbildlichen Umgangs mit den Bedürfnissen und Ansprüchen der Friesen, Dänen, sowie Sinti und Roma in Deutschland ebenso wie der Deutschen in Nordschleswig zeige sich in der seit nunmehr zwanzig Jahren bestehenden Funktion der Schleswig-Holsteinischen Minderheitenbeauftragten.
„Schleswig-Holstein ist das einzige Bundesland mit einer eigens für Minderheiten eingerichteten Stelle. Besonders betont wird der Stellenwert der Minderheitenbeauftragten, seit im Jahr 2005 die Stelle von Caroline Schwarz direkt in der Staatskanzlei angesiedelt wurde“, so Fraktionschef Wadephul. „Das zeigt, dass der Konsens und die Kontinuität in diesem Politikfeld unserem Ministerpräsidenten Peter Harry Cartensen besonders am Herzen liegen.“

Die Erfolge der Landesregierung im Bereich der Minderheitenpolitik der letzten Jahre zeigten, dass sich diese Schwerpunktsetzung für die Minderheiten ausgezahlt habe:

• Die Finanzielle Ausstattung der Schulen der dänischen Minderheit wurde angepasst
• Wohnprojekte für Sinti und Roma sind erfolgreich angelaufen.
• Die Sprachausbildung von Friesisch und Dänisch an schleswig-holsteinischen Schulen wurde erweitert.
• Der Empfang dänischer Rundfunkprogramme wurde verbessert,
• Eine Internetseite der Landesregierung mit umfangreichem Angebot zu Minderheiten- und Regionalsprachen wurde frei geschaltet und
• Die mehrsprachige Beschilderung in Grenznähe zu Dänemark wurde ausgeweitet.

Wadephul und Herold abschließend: „Die CDU-Landtagsfraktion befürwortet ausdrücklich die kontinuierliche Fortsetzung einer Politik, die Kontakte zu Organisationen und Einrichtungen ebenso wie zu den Grenzverbänden und internationalen Minderheiten-Institutionen verfolgt. Stellvertretend für alle Amtsinhaber der letzten 20 Jahr gratulieren wir Caroline Schwarz und wünschen dem Amt der Minderheitenbeauftragten weiterhin viel Erfolg.“