15.01.2009 | Nr. 010/09

HSH-Vorstand hat sich umfassend erklärt

Zu den heutigen (15. Januar) Beratungen des Finanzausschusses über die Lage der HSH-Nordbank erklärt der bankenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch:

„Der Vorstandsvorsitzende der HSH-Nordbank hat heute die Lage der Bank dargestellt und die zur Debatte stehenden Vorstandsentscheidungen umfassend erläutert. Bevor weitere Entscheidungen durch das Land als Anteilseigner zu treffen sind, müssen die ausstehenden Bewertungen der Gutachter abgewartet werden. Ich gehe davon aus, dass die Konzepte dem Parlament so zeitgerecht vorgelegt werden, dass eine qualifizierte Entscheidung getroffen werden kann.“

Aus den Ausführungen des Vorstandsvorsitzenden sei deutlich geworden, dass die Forderung der CDU-Landtagsfraktion nach mehr Sachlichkeit in der Debatte der letzten Wochen mehr als berechtigt gewesen sei, so Koch weiter. Beispielsweise habe der Vorstand der Bank nachvollziehbar dargestellt, dass die Auslandsaktivitäten der HSH-Nordbank ausschließlich geschäftlich begründet seien, und nicht der steuerlichen Optimierung dienten.

Die Offshore-Beteiligungen bestünden teilweise seit über zehn Jahren und auch bereits zu Zeiten der Vorgängerinstitute. Insbesondere die häufig genannte Einrichtung auf den Cayman-Inseln existierte seit 2003 und stünde seitdem auch im öffentlich zugänglichen jährlichen Geschäftsbericht der Bank, erklärte Koch. Die öffentliche Darstellung der letzten Wochen sei insofern widerlegt worden.

Die Situation der Bank sei – wie die nahezu aller Banken weltweit – nicht einfach. „Umso wichtiger ist es jetzt, anstehende Entscheidungen auf Basis einer klaren Lageanalyse zu treffen. Dazu hat die heutige Sitzung beigetragen“, so Koch abschließend.