Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 255/12

Herr Schulze, damit der Bund den Tunnel baut, brauchen die Nordländer politische Geschlossenheit

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutigen (07. Juni 2012) Aussagen von Olaf Schulze zur A 20 als Unsinn bezeichnet:

„Für den Bau der A 20 brauchen wir ein geschlossenes und entschlossenes Auftreten aller norddeutschen Bundesländer. Und das macht die Dänen-Ampel kaputt“, erklärte Arp in Kiel.

Bei den von Schulze dankbar aufgegriffenen Auszügen einer Machbarkeitsstudie handele es sich um nicht mehr und nicht weniger als einen Zwischenstand zu unterschiedlichen Finanzierungsmöglichkeiten der Elbquerung.

„Die sich aus dieser Studie ergebende Frage ist deshalb lediglich, wie der Bund die westliche Elbquerung finanziert. Die sich aus den katastrophalen Vereinbarungen der Dänen-Ampel ergebende Frage ist aber, ob mit der neuen Landesregierung die westliche Elbquerung und damit die A 20 überhaupt wie vereinbart gebaut werden kann“, stellte Arp klar.

Gerade wenn die Finanzierung von Bauvorhaben in der Zuständigkeit des Bundes schwierig sei, komme es auf das geschlossene Auftreten aller politischen Kräfte in den betroffenen Bundesländern an.

„Das weiß die CDU in allen Bundesländern, und das wissen die Grünen in allen Bundesländern. SPD und SSW haben sich von den Grünen über den Tisch ziehen lassen und versuchen das jetzt zu vertuschen“, so Arp abschließend.

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