25.05.2010

Heike Franzen und Anita Klahn zu den Eingliederungshilfen

Die Sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anita Klahn, und die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, zur Einrichtung des Moratoriums für die Eingliederungshilfen für Menschen mit Behinderung.

Die sozialpolitische Sprecherin der FDP, Anita Klahn, erklärte: „Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss für Menschen mit Behinderung eine Selbstverständlichkeit sein. Deswegen bewertet es die FDP-Landtagsfraktion als großen Erfolg, dass es Leistungsträgern und Leistungserbringern mit dem Moratorium - gerade vor dem Hintergrund der schwierigen Lage öffentlicher Haushalte - gelungen ist, die Leistungen für Menschen mit Behinderung sicherzustellen.
Dies ist auch ein Erfolg des Sozialministers Dr. Heiner Garg, der besonnen die Gespräche moderiert hat, um mit allen Beteiligten ein Ergebnis zu erzielen, welches die Interessen und Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung in den Mittelpunkt stellt.

Die Sprecherin für Menschen mit Behinderung der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, dazu: „Menschen mit Behinderung brauchen ein geschütztes soziales Umfeld und verlässliche und stabile Lebensbedingungen. Nur dann kann die Eingliederung in die Gesellschaft erfolgreich sein soll. Die lokalen Bedingungen sind daher entscheidend für den Erfolg der Eingliederungshilfe. Das Kommunen, Träger und das Land jetzt an einem Tisch sitzen ist für die Zukunft der Eingliederungshilfen entscheidend. Leistungsangebote können nur unter Mitwirkung aller zielgerecht und finanziell effizient gestaltet werden. Dabei gilt es, gleichzeitig Land und Kommunen nicht übermäßig zu belasten. Denn im Mittelpunkt steht weiterhin die dauerhafte Sicherstellung der Leistung für Menschen mit Behinderung.“