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Hamburg kann gerne die HSH Nordbank alleine übernehmen
Mit Erstaunen hat der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch, auf die heutige (30. September 2015) Festlegung des Hamburger Finanzsenators Peter Tschentscher reagiert, wonach für ihn eine Abwicklung der HSH Nordbank nicht in Frage komme.
Wenn Hamburg die HSH Nordbank um jeden Preis weiterführen will, kann es gerne die Anteile von Schleswig-Holstein übernehmen, sagte Koch in Kiel.
Eine solche Festlegung des Hamburger Finanzsenators noch vor einer aus Brüssel vorliegenden Entscheidung sei nicht hinnehmbar. Aus Sicht der CDU-Fraktion käme für Schleswig-Holstein nur diejenige Lösung in Betracht, die das Landesvermögen und damit die Steuerzahler am wenigsten belaste.
Ein bedingungsloses Bekenntnis zur Fortführung der HSH Nordbank ist angesichts der in Rede stehenden Summe unverantwortlich. Sollte die Summe der von einer staatlichen Badbank zu übernehmenden Altlasten das vorhandene Haftungsrisiko der Länder übersteigen, würde diese Festlegung hohe neue Risiken bedeuten. Wenn Hamburg dazu bereit ist, kann es gerne auch die Altlasten alleine übernehmen, so Koch.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
