28.06.2007 | Nr. 254/07

Frau Heinold lässt die Maske endgültig fallen

Zur heutigen Finanzausschusssitzung zum Thema Bahnnetz – Ost und der Pressemitteilung von Monika Heinold (Nr. 07-287) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp: „Ihr Vorwurf an die FDP demaskiert Frau Heinold endgültig: ihr geht es weder um Fakten, noch um ein geordnetes Verfahren!“

Mittlerweile versuche Heinold sogar, das Angebot des Ministeriums, dem Ausschuss möglichst schnell Kopien der Akten zur Verfügung zu stellen, als „Verschiebungsversuch auf den Sankt Nimmerleinstag“ zu verunglimpfen.

Die Originalakten seien noch bei der Vergabekammer. Deshalb hätten sie den Abgeordneten erst später zur Verfügung gestellt werden können. Dem Ausschuss stünden gesetzlich jedoch die Originalakten – und keine Kopien - zu. Das Ministerium habe darauf pflichtgemäß hingewiesen und Kopien noch vor dem Abschluss des Verfahrens freiwillig angeboten, verdeutlichte Arp. „Das ist absolut ungewöhnlich und beweist, dass Austermann nichts zu verbergen versucht“, erklärte der Verkehrsexperte.

Wenn es Heinold wirklich um die Sache gehen würde, hätte sie diese peinlichen Spielchen nicht nötig: „Frau Heinold wird in ihrem verzweifelten Versuch, die Glaubwürdigkeit von Verkehrsminister Dietrich Austermann zu erschüttern, selbst immer unglaubwürdiger“, so Arp abschließend.