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Es ist bitter, wie weit Minister Meyer die Wahrheit dehnen muss
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den Menschen in Dänemark und der dänischen Regierung nach dem heutigen (02. Oktober 2015) Treffen von Verkehrsminister Reinhard Meyer mit dem dänischen Transport- und Bauminister Hans-Christian Schmidt für ihre Geduld gedankt.
„Mir ist die ständige erneute Verzögerung auf der deutschen Seite der Fehmarnbeltquerung peinlich. Ich bewundere die Dänen für ihre Geduld“, erklärte Arp in Kiel.
Bitter sei an den Aussagen von Verkehrsminister Meyer in Kopenhagen, wie weit dieser auf seiner Auslandsreise die Wahrheit mit der Aussage „Niemand, der auf deutscher Seite Verantwortung trägt, stellt den deutsch-dänischen Staatsvertrag zu diesem Projekt in Frage.“ habe dehnen müssen.
Arp: „Damit spricht der Verkehrsminister einer erklecklichen Zahl an Vertretern der Koalitionsparteien Verantwortung ab, die das vermutlich anders sehen würden. Für diese Aussage würde Meyer im Landtag jedenfalls keine Koalitionsmehrheit bekommen.“
Klar sei, dass die CDU auf Landes-, Bundes- und Europäischer Ebene voll hinter dem Projekt stehe.
„Bei uns gibt keine Verantwortungsträger, die offen oder hinter den Kulissen alles tun, um dieses wichtige transeuropäische Projekt doch noch zu verhindern“, so der CDU-Abgeordnete.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
