| Nr. 255/11
Erfolgreicher Kraftakt für den DSL-Ausbau in Schleswig-Holstein
Zur heutigen Pressekonferenz Bereitstellung zusätzlicher Fördermittel für den Breitband-Ausbau erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Johannes Callsen:
„Die Landesregierung schafft damit eine wichtige Voraussetzung dafür, dass die schnellen Internet-Verbindungen in den ländlichen Regionen zügiger ausgebaut werden können, denn schnelle Internet-Verbindungen sind nicht nur ein wesentlicher Standortfaktor für den Mittelstand und das Handwerk, sondern auch für die Bürgerinnen und Bürger.“
Der Ausbau des DSL-Netzes sei seit Jahren ein Schwerpunktthema der CDU. Auf ihre Initiative hin führte Schleswig-Holstein im Jahre 2006 als erstes Bundesland ein eigenes DSL-Förderprogramm ein, das mittlerweile vom Bund übernommen wurde. Die Regierungskoalition habe trotz des Konsolidierungshaushaltes 2011/2012 für den Breitband-Ausbau höhere Mittel bereitgestellt, um Investitionen in die Wirtschaftsentwicklung zu ermöglichen. Nach der überwältigenden Resonanz vieler Gemeinden und der damit verbundenen Überbuchung der Fördermittel sei es ein gutes Signal für den ländlichen Raum, dass jetzt durch Umschichtungen weitere erhebliche Fördermittel für den Breitband-Ausbau bereitgestellt werden können.
„Die CDU-Fraktion dankt besonders Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf und Wirtschaftsminister Jost de Jager für ihren Einsatz um weitere Finanzmittel für das DSL-Netz “, so Callsen abschließend.
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Max Schmachtenberg
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