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„Einzelbetriebliche Förderung in strukturschwachen Gebieten erhalten, Subventionswettlauf stoppen“
Der ostholsteinische Abgeordnete der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, sagte am Rande der heutigen (27. September 2012) Sitzung des Landtages zur einzelbetrieblichen Förderung:
„Die Einzelbetriebliche Förderung ist ein wichtiges Instrument der Wirtschaftsförderung in Schleswig-Holstein, die Investitionen ausgelöst, Arbeitsplätze gesichert und Arbeitsplätze geschaffen hat. Solange noch keine bundeseinheitliche Lösung vorliegt gleicht ein einseitiger Verzicht auf die Einzelbetriebliche Investitionsförderung einer Kapitulation im Standortwettbewerb vor den anderen Bundesländern.“
In Schleswig-Holstein lag der Wert der geförderten Betriebe in förderfähigen Regionen bei bis zu 16 Prozent im Jahr. Davon haben 79 Prozent der Betriebe unter 100 Mitarbeiter (DIW Wochenbericht, Ferbruar 2011). Die Einzelbetriebliche Investitionsförderung sei demnach nach wie vor ein überaus effektives Instrument der Mittelstandsförderung und damit gut für Schleswig-Holstein, so Hartmut Hamerich.
„Die bisherige Regelung, die einzelbetriebliche Förderung auf die strukturschwächsten Regionen in Schleswig-Holstein zu konzentrieren hat sich als Strategie bewährt. Denn hier ist sie besonders effektiv. Der CDU ist es aber auch wichtig, dass die einzelbetriebliche Förderung bundesweit neu konzipiert und vereinheitlicht wird, um den Subventionswettlauf für Standortansiedlungen zu beenden“ sagte Hartmut Hamerich abschließend.
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Max Schmachtenberg
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