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Dr. Michael von Abercron zum Bericht des Datenschutzbeauftragten

Zum heute veröffentlichten Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein erklärt der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Michael von Abercron:

„Der Datenschutz genießt in Schleswig-Holstein einen anerkannt hohen Stellenwert. Dies zeigt auch die jüngste Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes, aus der sich für unser Bundesland nur minimale Änderungen in der Gesetzgebung ergeben. Auch der heutige Bericht des Landesbeauftragten macht deutlich, dass insbesondere die öffentlichen Institutionen in Schleswig-Holstein sensibel und verantwortungsvoll mit diesem Thema umgehen.“

Von Abercron dankte Thilo Weichert und dessen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für zahlreiche Hinweise, mit denen der Datenschutz aber auch die Datensparsamkeit verbessert werden können:

„Damit leistet das ULD nicht nur Unterstützung im Bereich des Datenschutzes, sondern auch bei der Vermeidung überflüssiger Datenströme. Auch in dieser Legislaturperiode erwarten wir vom ULD hilfreiche Hinweise für unsere Arbeit“, so von Abercron.

Dies gelte insbesondere für die Absicht, das Informationsfreiheits- und das Umweltinformationsgesetz in einem Gesetz zusammen zu fassen. „Dabei kommt es uns darauf an, die Qualität des Datenschutzes zu erhalten und gleichzeitig unnötige Doppelungen zu vermeiden“, so von Abercron abschließend.


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