Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

09.06.2008 | Nr. 219/08

Dr. Johann Wadephul zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Medienpolitik der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzendenkonferenz gewählt

Fraktionschefs fordern Mehrwerttest für digitale Angebote des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks

Stuttgart: Der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, ist neuer Vorsitzender der Arbeitsgruppe Medienpolitik der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU/CSU. Der 45-jähige Rechtsanwalt wurde auf der heutigen (09. Juni) Sitzung der CDU-Fraktionsvorsitzenden aus den Landtagen, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament in Stuttgart einstimmig gewählt. Wadephul übernimmt das Amt von Dr. Fritz Hähle, dem Fraktionsvorsitzenden der CDU im sächsischen Landtag.

Ebenfalls heute beschloss die CDU/CSU Fraktionsvorsitzendenkonferenz Eckpunkte des Auftrags des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Deren Umsetzung wird die erste Aufgabe des neuen Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Medienpolitik sein.

Darin wird unter anderem die herausragende Bedeutung des Öffentlich-Rechtlichen-Rundfunks als Medium im Prozess freier individueller und öffentlicher Meinungsbildung auch im digitalen Zeitalter gewürdigt. Hinsichtlich Angebotsergänzungen oder -veränderungen fordern die CDU-Fraktionschefs allerdings den vorher zu erbringenden Nachweis eines zusätzlichen öffentlichen Mehrwerts. Für diesen „Mehrwerttest“ wird die Form eines so genannten „Drei-Stufen-Test“ vorgeschlagen. Dabei wäre in der ersten Stufe der öffentliche Mehrwert eines solchen Angebots herauszuarbeiten, in der zweiten Stufe der Beitrag zum publizistischen Wettbewerb herauszustellen und in der dritten Stufe den finanziellen Aufwand zu begründen.