Die Weichenstellungen der CDU-geführten Landesregierung zahlen sich aus!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Johannes Callsen, hat zum Jahreswechsel 2011/12 eine positive Zwischenbilanz der CDU-Regierungsverantwortung gezogen:

„Unsere Weichenstellungen zahlen sich aus: Schleswig-Holstein ist auf dem richtigen Weg und für die Herausforderungen der Zukunft gut gerüstet“, erklärte Callsen in Kiel.

So sei die Zahl der Arbeitslosen im mittlerweile sechsten Jahr CDU-geführter Landesregierungen erneut deutlich unter 100.000 gesunken und damit so niedrig wie zuletzt vor 19 Jahren. Zu Zeiten der rot/grünen Koalition hätten noch 160.000 Menschen Arbeit gesucht.

Noch wichtiger sei der Anstieg bei der Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze im gleichen Umfang. „Das führt dazu, dass der Aufschwung bei den Menschen ankommt. Im Jahr 2010 zahlten unsere Unternehmen drei Milliarden Euro mehr an Löhnen und Gehältern aus, als 2005“, hob Callsen hervor.

Schleswig-Holstein beschreite unter der CDU-geführten Landesregierung konsequent den Weg aus der Schuldenfalle. Dies habe der für die Kontrolle des Schuldenabbaus zuständige Stabilitätsrat von Bund und Ländern gerade erst bestätigt. Bereits heute gebe es eine klare Planung, wie bis 2016 der vereinbarte Abbaupfad eingehalten werden solle: „Das zeigt: Wir sagen vor der Landtagswahl im kommenden Jahr deutlich, welche Prioritäten wir für die kommenden Jahre setzen und wie wir diese finanzieren wollen“, so Callsen.

Eine der genannten Prioritäten sei zweifelsohne die Bildungspolitik. Auch hier habe sich Schleswig-Holstein in den vergangenen Jahren bemerkenswert entwickelt. Die Lehrer-/Schülerrelation sei besser als je zuvor. Auch die erteilten Unterrichtsstunden pro Schüler seien im Vergleich zu 2005 deutlich gestiegen. Im Ergebnis seien die von den Schülerinnen und Schülern in Schleswig-Holstein erreichten Abschlüsse deutlich besser als 2005. Callsen: „Im Schuljahr 2004/5 hatten wir 21 Prozent Abiturienten, heute sind es 30 Prozent. 2004/5 verließ jeder zehnte Schüler die Schule ohne Abschluss, heute ist es nur jeder 14-te. Auch die Zahl der Hauptschulabsolventen ist von 33 auf 26 Prozent gesunken, während der Anteil der Realschulabschlüsse von 33 auf 35 Prozent zulegen konnte.“

Trotz der Verbesserungen bleibe die Bildungspolitik ein Schwerpunkt für die kommenden Jahre: „Wir nehmen sehr ernst, dass nicht an allen Schulen im Land eine Verbesserung wahrgenommen wird. Deshalb muss es jetzt darum gehen, den Unterricht an allen Schulen auch spürbart zu verbessern. Die Strukturreformen sind für die CDU abgeschlossen. Jetzt müssen die Lehrer über Aus- und Fortbildung in die Lage versetzt werden, die neuen Strukturen mit Leben zu füllen. Schulen brauchen mehr Freiräume, um sich innerhalb der Strukturen auf ihre spezifische Situation vor Ort einstellen zu können“, forderte Callsen.

Der CDU-Abgeordnete zeigte sich beeindruckt davon, wie die von der Reduzierung der Landesmittel betroffenen Menschen sich den Herausforderungen gestellt haben: „Die Menschen wissen um die Haushaltslage des Landes. Sie haben verstanden, dass die Ausgabenkürzungen unerlässlich sind. Dafür spreche ich an dieser Stelle meinen Dank und Respekt aus. Ich wünsche allen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern einen schönen Jahreswechsel und einen guten Rutsch ins neue Jahr“, so Callsen abschließend.

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