Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 473/13

Die Nord-SPD veralbert die Menschen

CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp hat die heute von der SPD-Fraktion herausgegebene Pressemitteilung anläßlich des Arbeitstreffens von Abgeordneten der beiden SPD-Fraktionen aus Schleswig-Holstein und
Hamburg am heutigen Freitag im Hamburger Rathaus scharf kritisiert:

Wenn die Nord-SPD ihre Aussagen zur A20 und S4 ersnst meinen würde, dann müßte sofort ein Koalitionaausschuss tagen, denn der Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und SSW in Schleswig-Holstein hat genau das Gegenteil der heutigen Erklärung zur Folge.

Die Grünen blockieren die A 20. Da die S4 ein Teil der Hinterlandanbindung der Fehmarn-Belt-Querung ist, gibt es dazu noch nicht einmal bei der Nord-SPD Einigkeit.

Es wundert mich sehr, dass die Hamburger SPD-Kollegen so einen Usinn unterstützen, die Nord-SPD veralbert die Menschen, so Arp abschließend.

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