| Nr. 019/12
Die Kritik der Opposition geht mal wieder an der Sache vorbei!
Die regional zuständigen CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Petra Nicolaisen haben die heutige (18. Januar 2011) Oppositionskritik an der Ausführung des Baus der L 192 als ÖPP-Projekt (Öffentlich-Private Partnerschaft) zurückgewiesen:
„Richtig ist, dass wir der Bauausführung als ÖPP-Projekt die Sanierung und Verbreiterung der schlimmsten Buckelpiste in den Kreisen Nordfriesland und Schleswig-Flensburg verdanken. Die bedauerliche Beschädigung der Bäume hat mit der Ausführung als ÖPP-Projekt nichts zu tun“, erklärte Damerow in Kiel.
Die Landesregierung habe den Schutz der Bäume im Vertrag mit dem Auftragnehmer eindeutig geregelt. Dieser habe sich daran offenkundig nicht gehalten. „Das hätte auch bei einer konventionellen Realisierung geschehen können“, betonte Nicolaisen. Nun gelte es, Ansprüche an das Bauunternehmen zu prüfen und durchzusetzen: „Das wird auch passieren.“
Da eine Abnahme der Strecke erst nach der festgelegten Vertragslaufzeit stattfindet, würden durch die Straßenbauverwaltung während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig Streckenkontrollen durchgeführt, um eine zeitgerechte Mängelbeseitigung sicherzustellen.
„Damit ist der Vorwurf absurd, die Landesregierung ziehe sich bei einem ÖPP-Projekt aus ihrer Verantwortung zurück“, so Damerow abschließend.
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Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
