| Nr. 517/11

Die Grünen sind verkehrspolitische Betonköpfe!

Der wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat heute (28. November 2011) das Ergebnis des Bürgerentscheides für den Bau des Stuttgarter Tiefbahnhofes als Signal auch für Verkehrsprojekte in Schleswig-Holstein begrüßt.

„Trotz einer bislang beispiellosen Dagegen-Kampagne hat sich die gebetsmühlenartig wiederholte Behauptung der Gegner, „die Menschen wollten Stuttgart 21 nicht“ als falsch herausgestellt. Im Gegenteil: Die klare Mehrheit ist dafür“, erklärte Magnussen in Kiel.

Nach seiner Wahrnehmung sei dies auch bei den Verkehrsprojekten in Schleswig-Holstein der Fall: „Bei uns im Land wird eine frühzeitige Bürgerbeteiligung praktiziert. Wir stellen transparent dar, was auf die Menschen zukommt“, so Magnussen.

Den meisten Bürgern sei eine zeitgemäße Infrastruktur wichtig, für die Wirtschaftsunternehmen im Land sei sie unerläßlich. Bereits deutlich vor der Abstimmung hätten die Grünen in Baden-Württemberg das erkannt und deshalb begonnen, zurück zu rudern: „Die Grünen mussten zur Kenntnis nehmen, dass sie Politik gegen die Mehrheit der Bevölkerung machen“, so Magnussen.

Es sei schon bemerkenswert, wie auch die Schleswig-Holsteinischen Grünen nun mit dem Ergebnis der Befragung umgingen:

„Ganz offensichtlich hatten die Gegner des Projektes die schlechteren Argumente. Das hindert die Grüne Landesvorsitzende Eka von Kalben jedoch nicht daran, auch heute wieder das Projekt als „unterirdischen Quatsch“ zu brandmarken“, betonte Magnussen.

Dies zeige, dass die Grünen keinerlei Bereitschaft haben, ihre rein ideologische Sichtweise auf Verkehrsprojekte zu hinterfragen:

„In ihrer Gegnerschaft zu Verkehrsprojekten sind die Grünen echte Betonköpfe“, so Magnussen abschließend.

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