Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 199/07

Die Gerüchte richtig stellen!

Zur heutigen Berichterstattung im Hamburger Abendblatt über angebliche Unregelmäßigkeiten bei der Streckenvergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp:

„Ich bleibe dabei, dass das vom Wirtschaftsministerium durchgeführte Interessenbekundungsverfahren für das Land deutlich bessere Ergebnisse erzielt hat, als es alle Fachleute vor Beginn der Vergabe erwartet hätten. Deshalb ist die von der Opposition geäußerte Kritik am gewählten Verfahren nach wie vor ungerechtfertigt. Allerdings wird die öffentliche Wahrnehmung dieses Erfolges des Wirtschaftsministeriums durch die Gerüchte über angebliche Unregelmäßigkeiten im Verfahrensablauf erheblich beeinträchtigt. Ich gehe davon aus, dass der Minister diese Gerüchte in der gemeinsamen Sitzung des Wirtschafts- und des Finanzausschusses am kommenden Donnerstag abschließend ausräumen wird, damit wir uns endlich über diesen Erfolg freuen können und Planungssicherheit für alle Beteiligten haben.“

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