09.07.2010 | Nr. 256/10

Die Diskussion um die Auflösung von Doppelstrukturen muß weiter geführt werden

Es gilt das gesprochene Wort
Freigabe Redebeginn

Gestern war ein guter Tag für Lübeck. Gestern war aber auch ein guter Tag für Schleswig-Holstein und die Hochschulen in unserem Land. Nach wochenlangen harten Verhandlungen mit dem Bund ist es der Landesregierung gelungen, zusätzliche Bundesmittel für die Forschung in Schleswig-Holstein einzuwerben. Durch die daraus resultierende Entlastung des Landeshaushaltes ist es möglich, die Medizinische Fakultät in Lübeck zu erhalten.

Vor diesem Hintergrund begrüße ich es, dass die Oppositionsparteien dieses Thema heute per Dringlichkeit auf die Tagesordnung gesetzt haben, damit die Regierung uns umgehend über die Verhandlungsergebnisse hier im Parlament informieren kann und wir auch gemeinsam unsere Freude über diese Nachricht hier im Parlament teilen können.

Mein Dank gilt dem Ministerpräsident, Peter Harry Carstensen, und dem Wissenschaftsminister, Jost de Jager, für ihren beharrlichen Einsatz, der jetzt endlich auch von einem großen Erfolg gekrönt wurde. Sie, Herr Minister de Jager, mussten in den vergangenen Wochen viel Stehvermögen unter Beweis stellen. Sie haben dieses unter Beweis gestellt und gezeigt, dass beharrlichen Einsatz und Konsequenz in der Sache letztendlich auch belohnt worden sind.

Ich begrüße vor dem Hintergrund dieses Verhandlungserfolges ausdrücklich die Bereitschaft der Landesregierung, die Umwandlung der Universität Lübeck in eine Stiftungsuniversität auf den Weg zu bringen. Dies war schon in der Vergangenheit immer der ausdrückliche Wunsch der Universität. Jetzt müssen den vielen Ankündigungen aus der Region Lübeck Taten folgen und Zustiftungen in spürbarer Größenordnung folgen. Ohnehin dürfen wir jetzt die Hände nicht in den Schoß legen. Die Diskussionen der vergangenen Wochen haben noch einmal bestätigt, dass die Zusammenarbeit zwischen den Medizinischen Fakultäten in Lübeck und Kiel deutlich besser werden müssen. Die Diskussion um die Auflösung von Doppelstrukturen muss weitergeführt werden. Dies hat ja auch die Universität Lübeck in ihren jetzigen Stellungnahmen und auch in ihrem Alternativkonzept deutlich zum Ausdruck gebracht. Diese Debatte müssen wir auf Grundlage des im September vorgelegten Konzeptes führen und zu Ausgabensenkungen kommen, die die Lehre und Forschung nicht beeinträchtigt, aber den Landeshaushalt strukturell entlastet.

Zu dieser Debatte rufe ich alle Fraktionen mit auf und würde mich freuen, wenn Sie in der Sache unserem Änderungsantrag zustimmen könnten.