| Nr. 160/08
Deutsch-dänische Verkehrsinfrastruktur ist zu schade für Parteitaktik
Mit Verwunderung hat der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Johannes Callsen, auf die Kleine Anfrage der SPD-Abgeordneten Rolf Fischer und Bernd Schröder zur Verkehrsinfrastruktur in der deutsch-dänischen Grenzregion reagiert.
„Im Februar dieses Jahres hatten wir unserem Koalitionspartner einen gemeinsamen Antrag für den Landtag vorgeschlagen, der sich mit genau diesem Thema auf der Basis der von den Kreistagen in Schleswig-Flensburg und Nordfriesland sowie der Ratsversammlung der Stadt Flensburg verabschiedeten Resolution befasste“, erläuterte Johannes Callsen. Bis heute gab es dazu von der SPD keine abschließende Antwort. „Offenbar ist die SPD von der CDU auf die Wichtigkeit dieses Themas für die grenzüberschreitende Wirtschaftsentwicklung aufmerksam gemacht worden und will dies nun für sich beanspruchen“, so Johannes Callsen.
Die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil Schleswig und grenzüberschreitend nach Dänemark, mit der sich die Resolution aus dem Landesteil Schleswig befasst, hätte es verdient gehabt, im Landtag diskutiert zu werden. Es sei bedauerlich, dass die SPD diesem Thema parteipolitisches Taktieren voranstelle.
Sie haben Fragen zu diesem Artikel? Sprechen Sie uns an:
Max Schmachtenberg
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
