Karsten Jasper (ehemaliger Abgeordneter)
Gesundheitspolitik

08.10.2010 | Nr. 359/10

Debatte wieder versachlichen

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 20 – Ölförderung im Wattenmeer – hat der CDU-Abgeordnete Karsten Jasper eine Versachlichung der Debatte eingefordert:

„Leider wird auch dieses Thema wieder einmal aus reinem Parteikalkül gezielt und unberechtigt aufgebauscht. Und nach den Klarstellungen der Landesregierung muss man feststellen, dass das nicht durch Unwissenheit erfolgt.“

Der Minister habe bereits im Ausschuss und in der Antwort auf eine Kleine Anfrage deutlich gemacht, dass es nichts zu missbilligen gebe. „Das Verwaltungshandeln war völlig korrekt, die Kommunikationsabläufe vielleicht etwas langsam. Aber es ist absurd zu behaupten, Minister de Jager hätte in der Mai-Sitzung den Landtag absichtlich nicht über den neuen Stand informiert. Es war doch immer klar, dass die Information an die Öffentlichkeit gelangt“, so Jasper.

Den Grünen sei offenbar jedes Mittel recht, um Stimmung gegen die gegen Mittelplate zu machen: „Dann stellen Sie einen richtigen Antrag. In dem können sie gleich erklären, wie die 80 Millionen Euro Förderabgabe ersetzt werden sollen, und was mit den Arbeitskräften auf der Plattform und in der Raffinerie in Heide/Hemmingstedt passieren soll“, erklärte der CDU-Abgeordnete.

Überrascht habe Jasper auch die Aussage des Dithmarscher Abgeordneten Detlef Buder. der aufgrund des Wanderpriels die Förderlizenz einkassieren wolle.

Auch diese Aussage strotze vor Unwissenheit: Der Kolkschutz sei bereits mit Wasserbaustein und Mörtel erneuert worden. Das laufende Planfeststellungsverfahren für die Kolkschutzerneuerung gelte für die gesamte Insel. Wenn der Priel weiterwandere, könne also darauf reagiert werden. Für diese Maßnahmen seien Ausgleichsflächen vorgesehen (Salzwiesen vor Friedrichskoog).

Mittelplate gelte selbst nach Aussagen von Greenpeace nach wie vor als Musterbeispiel für eine sichere Ölförderung. Jasper abschließend: „Leider nutzen die Grünen aus reinem Parteikalkül selbst wider besseres Wissen jede Gelegenheit, um Ängste in der Bevölkerung zu schüren.“